Folgt Weber auf Juncker?

EVP-Fraktionschef Manfred Weber: Folgt er auf Juncker? [EPA-EFE/ANDY RAIN]

Kurz vor Beginn des Rennens um die Spitzenkandidatur bei der Europäischen Volkspartei (EVP) für die EU-Wahl gibt es offenbar Bewegung: Vize-CSU-Chef Manfred Weber hat laut Medienberichten vor Parteifreunden erklärt, er wolle für den Posten kandidieren – und damit mutmaßlich auch für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Schließlich gilt es als ausgemachte Sache, dass die Kommission wieder einen Präsidenten bekommen soll, der als Spitzenkandidat erfolgreich zu den EU-Wahlen angetreten ist. So war es schon 2014 und das EU-Parlament hab bereits deutlich gemacht, dass es im kommenden Jahr keinen Präsidenten akzeptieren wird, der sich nicht als Spitzenkandidat zur Wahl stellen ließ.

Die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Weber offenbar. Erst vor kurzem machte sie deutlich, dass den Posten gerne mit einem Deutschen besetzen würde und zeigte sich bereit, dafür davon abzusehen, den umstrittenen Bundesbanker Jens Weidmann ins Rennen um den EZB-Chefsessel zu schicken. Nun soll die Kanzlerin auch bei einem Treffen am vergangenen Dienstag „keine grundsätzlichen Einwände gegen die Kandidatur“ Webers vorgebracht haben.

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Weber ist derzeit Fraktionschef der konservativen EVP-Faktion im EU-Parlament.Er führe derzeit zahlreiche Gespräche mit christdemokratischen und konservativen Parteiführern in der EU, um seine Chancen auszuloten. Mit Blick auf andere Berichte, nach denen Merkel Weber bereits ihre Unterstützung zugesagt habe, verwies Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend auf eine Bemerkung der Kanzlerin vor wenigen Tagen. Darin hatte Merkel gesagt, dass es zu früh für eine Festlegung sei.

Die Bewerbungsfrist für etwaige Spitzenkandidaten der EVP beginnt offiziell am 7. September. Weber ist also etwas früh dran. Seine Kandidatur war allerdings lange erwartet worden. Eine Entscheidung soll im Oktober fallen. Mit Gegenkandidaten ist zu rechnen. So werden etwa Kandidaturen seitens des es früheren finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb und des derzeitigen EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier erwartet.

Eine weitere Hürde auf dem Weg zum Top-Posten der EU-Kommission sind dann noch die Wahlen selbst. Damit der EVP-Spitzenkandidat die Nachfolge Jean-Claude Junckers antreten kann, muss die EVP zunächst ihren Wahlerfolg von 2014 verteidigen und wieder stärkste Kraft werden.

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Spekuliert wurde zwischenzeitlich auch, Merkel könnte Wirtschaftsminister Peter Altmaier oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ins Rennen schicken – dies gilt in Unionskreisen allerdings als Affront gegen den CSU-Politiker Weber. EU-Kommissar Günther Oettinger sagte Weber sei im Unionsstreit über die Migrationspolitik nicht die treibende Kraft auf CSU-Seite gewesen. „Er steht ganz sicher für europäische Lösungen in der Migrationsfrage, genau wie die Kanzlerin.“ Der Chef der Unions-Europaabgeordneten, Daniel Caspary (CDU), sagte, er werbe bei seinen Parteifreunden dafür, Webers Kandidatur zu unterstützen.

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