Europäisches Parlament setzt auf „Fernabstimmung“

Ein Blick auf eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, die am 10. März 2020 in Brüssel über den Ausbruch des neuartigen Coronavirus Covid-19 debattiert. [EPA-EFE/OLIVIER HOSLET]

Das Verwaltungspersonal des Europäischen Parlaments wurde damit beauftragt, eine Technologie einzuführen, die die „Fernteilnahme“ der Abgeordneten während der langen Zeit der Fernarbeit infolge des Coronavirus-Ausbruchs „erleichtert“, wie Dokumente, die von EURACTIV eingesehen wurden, zeigen.

Die Technologie wird auch die Möglichkeit der „Fernabstimmung“ ermöglichen, bestätigte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Donnerstag, den 19. März.

Das Dokument, das vom Generalsekretär des Europäischen Parlaments, Klaus Welle, unterzeichnet wurde, besagt, dass sich die „Fernteilnahme“ darauf bezieht, „die Möglichkeit zu haben, die Verhandlungen zu sehen und anzuhören, und sich aktiv in die Sitzung einzubringen“.

„Darüber hinaus können die Mitglieder eine Fernverbindung zur Plattform herstellen, idealerweise mit ihrem iPad oder iPhone“, heißt es in dem Dokument.

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Die verfügbare Technologie, die eine solche Fernteilnahme ermöglichen würde, könne eine Kapazität von 1.000 Teilnehmern unterstützen und biete zudem „die Möglichkeit der Fernabstimmung“, heißt es weiter.

Im Anschluss an das Leak bestätigte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, dass die Technologien zur Fernabstimmung im Rahmen der Plenarsitzung nächste Woche, die am Donnerstag stattfindet, eingesetzt werden.

„Ich habe beschlossen, am Donnerstag, den 26. März, eine außerordentliche Plenarsitzung einzuberufen, um die von der Europäischen Kommission vorgelegten Sofortmaßnahmen zu genehmigen“, so Sassoli.

„Es wird die erste Plenarsitzung sein, die das System der Fernabstimmung verwendet. Angesichts dieses Notstands müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen.“

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Die Mitglieder des Parlaments und das Verwaltungspersonal erhalten außerdem Tutorials und Richtlinien für bewährte Praktiken zur Nutzung der Technologie.

Das Dokument bezeichnet die Technologie abschließend als „bahnbrechend“. Mitglieder des Europäischen Parlaments sollen aber auch „Geduld mit allen technischen oder organisatorischen Herausforderungen haben, die während der ersten Sitzungen bei der Einführung dieser neuen Technologie auftreten könnten“.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]

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