EU Recovery Fund: Spanien und Portugal auf der Suche nach gemeinsamen Projekten

Der Präsident der spanischen Regierung, Pedro Sánchez (li.), und der portugiesische Premierminister, António Costa (re.). [EPA-EFE/ESTELA SILVA]

Der Präsident der spanischen Regierung, Pedro Sánchez, und der portugiesische Premierminister, António Costa, haben sich darauf geeinigt, gemeinsame Projekte aus beiden Ländern ausfindig zu machen, die mit dem europäischen Recovery Fonds finanziert werden können, und zwar in Bereichen wie der Wasserstoff-Entwicklung, der Batterie-Wertschöpfungskette, der Entwicklung der 5G-Technologie und Satelliten. EURACTIVs Medienpartner Euroefe berichtet.

Sánchez und Costa haben sich im Rahmen des Iberischen Gipfeltreffens zu bilateralen Gesprächen getroffen, die, wie Quellen im Moncloa-Palast berichten, „sehr produktiv“ waren. Im Mittelpunkt der Gespräche stand unter anderem die grenzübergreifende Entwicklungsstrategie der beiden iberischen Nationen.

Die beiden Regierungschefs haben ferner Einzelheiten zu ihren jeweiligen Wiederaufbauplänen ausgetauscht, bei denen Synergien identifiziert werden konnten.

Sánchez und Costa haben sich zudem darauf geeinigt, an der Identifizierung strategischer gemeinsamer Projekte zu arbeiten, die in den mit europäischen Mitteln zu finanzierenden Wiederaufbaufonds aufgenommen werden sollen.

Die Entwicklung von Wasserstoff als saubere Energiequelle, die Wertschöpfungskette von Batterien, die Entwicklung der 5G-Technologie und Satelliten gehören zu den Bereichen, in denen die beiden Spitzenpolitiker gemeinsame Projekte in Angriff nehmen wollen.

Darüber hinaus haben sich die Regierungschefs mit der Entwicklung einer gemeinsamen Infrastruktur befasst, sowohl im Schienen- als auch im Straßenverkehr.

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Ausschüttung der Mittel bis zur portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft?

Costa betonte am Samstag, dass er „hofft“, dass der Rat und das Europäische Parlament eine Einigung erzielen werden, die den Recovery Fonds am 1. Januar 2021 zur Verfügung stellt, wenn Portugal die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

„Das wäre die beste Art, die portugiesische Ratspräsidentschaft zu beginnen“, so Costa.

„Ich werde mich nicht mit der Bekämpfung der Pandemie in anderen Ländern befassen. Dies ist nicht der Zeitpunkt, um zu urteilen, sondern um zu unterstützen, zu helfen, solidarisch zu sein, zu versuchen, unser Bestes zu geben, denn wir kämpfen gegen einen neuen Feind, einen, den wir nicht kennen, den sogar die Wissenschaft nur täglich besser verstehen kann. Die Länder, die in der ersten [Corona-]Welle besser abgeschnitten haben, verzeichnen nun schlechtere Daten. Jetzt müssen wir lernen, uns gegenseitig zu helfen. Niemand darf glauben, dass es magische Lösungen gibt, denn die gibt es nicht“, stellte Costa klar.

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