EU rechnet mit russischem Propagandafeldzug gegen Merkel

EU Europa Nachrichten Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist laut EU-Kommission immer häufiger Opfer russischer Schmähangriffe. [European Peoples Party]

Die EU geht im Wahljahr 2017 von einer intensivierten russischen Desinformationskampagne gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus.

Merkel sei bereits im vergangenen Jahr insbesondere wegen ihrer Flüchtlingspolitik ins Visier des von Moskau gesteuerten Medienfeldzugs geraten, erklärte ein EU-Vertreter am Montag unter Berufung auf Erkenntnisse einer internen Arbeitsgruppe. Vor der Bundestagswahl müsse die Kanzlerin mit weiteren Attacken rechnen.

Auch Frankreich und die Niederlande, wo in diesem Jahr ebenfalls Wahlen anstehen, seien mutmaßliche Ziele einer russischen Desinformationskampagne, sagte der EU-Vertreter in Brüssel vor Journalisten.

EU-Abgeordnete verschärfen Kampf gegen Online-Propaganda

Das EU-Parlament will die kleinen Diplomatengruppen im Kampf gegen Online-Propaganda aus Russland und vom Islamischen Staat (IS) mit mehr Geld und Personal ausstatten. EURACTIV Brüssel berichtet.

Er berief sich auf die Arbeitsgruppe für „strategische Kommunikation Ost“, die im Sommer 2015 ihre Arbeit aufgenommen hatte. Die Taskforce soll russische Medien auswerten und manipulierte Meldungen identifizieren.

Nach Einschätzung dieser Fachleute streut der Kreml gezielt Falschinformationen, „um seine politischen Ziele zu erreichen“, sagte der EU-Vertreter. Die Arbeitsgruppe habe bislang „mehr als 2500 Beispiele in 18 Sprachen“ aufgedeckt.

Auch der deutsche Verfassungsschutz hatte im Dezember vor einer russischen Einmischung in den anstehenden Bundestagswahlkampf gewarnt. Seit dem Beginn der Ukraine-Krise 2014 beobachtete die Behörde nach eigenen Angaben einen erheblichen Anstieg russischer Propaganda- und Desinformationskampagnen in Deutschland.

Soziale Medien: Befreiungstechnologie oder Propagandainstrument?

Im Arabischen Frühling wurden soziale Medien vor allem als Instrument der Demokratisierung wahrgenommen, in jüngerer Zeit überwiegt ihre Einstufung als Gefahr für die liberale Demokratie. Keines der Urteile ist falsch, meinen Mareike Transfeld und Isabelle Werenfels.

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.