EU-Parlament tagt nach 15 Monaten erstmals wieder in Straßburg

Sassoli eröffnet die Plenarsitzung im EU-Parlament

Das EU-Parlament kehrte am Montag (7. Juni) unter Kritik nach Straßburg zurück. EPA-EFE/FREDERICK FLORIN / POOL

Das EU-Parlament tagt diese Woche zum ersten Mal seit 15 Monaten wieder in Straßburg. Parlamentspräsident David Sassoli eröffnete am Montagnachmittag die bis Donnerstag dauernde Plenarsitzung.

Aufgrund der Corona-Pandemie hatte seit Februar vergangenen Jahres keine Sitzung im französischen Straßburg stattgefunden. Im Normalfall tagen die EU-Abgeordneten die meiste Zeit in Brüssel. Für zwölf Plenarsitzungen im Jahr treten sie aber die Reise ins Elsass an – so schreiben es die EU-Verträge vor.

Straßburg sei „ein Symbol der europäischen Einheit, des Friedens, der Vielfalt“, sagte Sassoli. Mit der Eröffnung der Parlamentssitzung sei „Straßburg erneut das Symbol des Wiederauflebens“.

Die Plenarsitzung findet allerdings in einer hybriden Form statt. Die 705 Parlamentsabgeordneten haben die Wahl, in die französische Stadt zu reisen oder digital teilzunehmen. Voraussichtlich wird der Großteil der EU-Politiker nicht nach Straßburg fahren.

Für diejenigen, die von Brüssel nach Straßburg reisen, steht eine Quarantäne bei der Rückkehr in Aussicht. Auch die Institution EU-Parlament wird nur ein Drittel der üblichen Anzahl an Angestellten nach Straßburg entsenden.

Kritik an der Rückkehr an den zweiten Parlamentssitz äußerte der Grünen-Abgeordnete Rasmus Andresen: Er werde „diesen Irrsinn nicht unterstützen“ und „digital teilnehmen“, schrieb er im Onlinedienst Twitter. Viele Abgeordnete und Mitarbeiter seien noch nicht geimpft. Er halte „es deshalb für unverantwortlich, mehrere tausend Menschen nach Straßburg zu karren“.

Die französischen Behörden und Präsident Emmanuel Macron setzen sich hingegen seit Monaten dafür ein, dass die Sitzungen wieder in Straßburg stattfinden.

Der einwöchige Aufenthalt von Abgeordneten, tausenden Assistenten und anderen Parlamentsangestellten sowie Journalisten ist auch ein wirtschaftlicher Faktor für die Stadt. Straßburg unterliegt allerdings noch einer abendlichen Ausgangssperre.

Die ehemalige Bürgermeisterin Straßburgs und jetzige EU-Abgeordnete Fabienne Keller sprach von einer „Rückkehr der europäischen Demokratie“.

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