EU-Parlament sagt alle Plenarsitzungswochen bis September ab

Im Louise-Weiss-Gebäude, dem Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg, wird es bis September ruhig zugehen. [EPA-EFE/SEEGER]

Das Europäische Parlament wird seine viertägigen Plenarsitzungswochen am Standort Straßburg bis mindestens September aussetzen. 

Das Parlament werde stattdessen am 13./14. Mai, am 17./18. Juni sowie am 8./9. Juli jeweils nachmittags und am folgenden Morgen „Mini-Plenarsitzungen“ abhalten. Alle diese Veranstaltungen finden in Brüssel statt.

Die erste ordentliche Plenartagung im französischen Straßburg soll dann wieder vom 14. bis 17. September durchgeführt werden.

Social Distancing auf Europaparlament-Art

Am morgigen Donnerstag soll zudem erstmals ein neues System eingesetzt werden, das die Teilnahme der Europaabgeordneten an Sitzungen aus der Ferne ermöglicht, einschließlich der elektronischen Stimmabgabe. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten morgen dann auch über einige Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen des Virus abstimmen werden.

Ein Beamter des Parlaments erklärte, an der Debatte im Plenarsaal in Brüssel würden lediglich Gesandte der einzelnen Fraktionen teilnehmen. Außerdem werde daran gearbeitet, das neue System weiterzuentwickeln, sodass Interventionen in das Geschehen im Plenarsaal aus der Ferne möglich werden und die Zahl der Teilnehmenden vor Ort weiter reduziert werden kann.

Europäisches Parlament setzt auf "Fernabstimmung"

Das Verwaltungspersonal des Europäischen Parlaments wurde damit beauftragt, eine Technologie einzuführen, die die „Fernteilnahme“ der Abgeordneten während der langen Zeit der Fernarbeit infolge des Coronavirus-Ausbruchs „erleichtert“, wie Dokumente, die von EURACTIV eingesehen wurden, zeigen.

Noch rund 100 MEPs in Brüssel

Nach Angaben der Dienststellen des Parlaments befinden sich aktuell noch etwa 100 der insgesamt 705 Abgeordneten in Brüssel. Entsprechend der neuen Regelungen werden diese jedoch nicht alle an der morgigen Plenartagung teilnehmen.

Parlamentspräsident David Sassoli hingegen wird die Sitzung vor Ort leiten. Er hatte sich vor gut zwei Wochen (10. März) in Selbstquarantäne begeben, war aber offenbar nicht mit dem Coronavirus infiziert.

Weniger direkte Zusammenarbeit

Das Parlament hat auch die Zahl der Ausschuss- und Fraktionssitzungen in den kommenden Monaten erheblich reduziert. Im April werden demnach fast keinerlei Aktivitäten stattfinden. Lediglich am 1. und 2. April gibt es kleinere Sitzungen. Die Plenarsitzung im März hatte Sassoli ohnehin bereits abgesagt.

Quellen aus dem EU-Parlamentsumfeld räumten ein, dass es mit den aktuellen Maßnahmen wohl weniger Debatten im Parlament geben wird. Die Priorität sei aber vor allem, über die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie abzustimmen.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic und Tim Steins]

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