EU beginnt mit Militäroperation gegen Schlepperbanden

EU-Operation gegen somalische Piraten. [EUNAVFOR]

Die EU hat am Mittwoch ihre Militäroperation gegen Schleuserbanden gestartet: Europäische Kriegsschiffe patrouillieren die internationalen Gewässer im Mittelmeer. Die Bundeswehr beteiligt sich mit zwei Booten an EUNAVOR MED, wie der Einsatz offiziell heißt. EURACTIV Brüssel berichtet.

Die zweite Phase der Operation EUNAVOR MED zur Auflösung der Schleusernetzwerke würde beginnen, kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini im vergangenen Monat an.

In einer ersten Phase erstellte und analysierte die Mission Informationen über die Schleusernetzwerke. Diese Phase lief seit Juni.

Sechs Schiffe befinden sich bereits in den internationalen Gewässern vor der libyschen Küste. Sie ist der Ausgangspunkt für viele der Flüchtlingsboote. Darunter befinden sich ein italienischer Flugzeugträger, eine französische Fregatte, ein britisches Schiff, ein spanisches Schiff und zwei deutsche Schiffe.

Mindestens drei weitere Schiffe der belgischen, britischen und slowenischen Marine sollen bis Ende Oktober in dem Seegebiet ankommen. Danach soll die Operation vier Flugzeugträger und 1.318 beteiligte Personen umfassen.

An Bord des deutschen Schiffs Werra absolvierte die 100 Personen starke Crew bereits mehrere Übungen, unter anderem die Simulation eines Angriffs durch die Schleuser.

An dieser Mission würden auch Seeleute teilnehmen, die für das Entern von Schiffen auf hoher See trainiert wurden, wie Werra-Kapitän Stefan Klatt gegenüber AFP mitteilte.

Im September gab die EU den Startschuss für die Operation in internationalen Gewässern. Doch im Moment dürfen die Schiffe die Schleuser nicht in libysche Gewässer verfolgen.

„Wir folgen den Schleusern und wollen sie verhaften und ihre Schiffe beschlagnahmen“, so Klatt. Er wolle so nahe wie möglich an libyschen Gewässer herankommen.

Schleuser in „Begleitbooten“

In den vergangenen Wochen ermittelte EUNAVFOR MED 20 Begleitboote der Schleuser. Sie setzen die Flüchtlinge in Fischerbooten und Schlauchbooten auf hoher See ab. Anschließend kehren sie in ihren Begleitbooten nach Libyen zurück.

Die Europäer hätten Maßnahmen gegen die 17 libyschen und drei ägyptischen Begleitboote ergreifen können. Doch mit Phase zwei der Operation hatten sie noch nicht begonnen.

Die Mission wird zehn Gebiete entlang der libyschen Küste patrouillieren. Vier Schiffe werden das entlang der 12 Seemeilen-Grenze tun, die die internationalen von den libyschen Gewässern trennt. Die anderen Schiffe sind weiter draußen im Einsatz.

Die gesamte Nordwestküste Libyens, von der tunesischen Grenze bis nach Sirte, wird auf diese Weise abgeriegelt. Die Ausnahme ist ein Bereich vor Tripolis. Dieser Korridor bleibt offen, um eine komplette Seeblockade zu vermeiden.

Schleuser mit der Absicht, die Flüchtlinge auf hohe See zu bringen, werden in internationalen Gewässern auf EUNAVFOR MED treffen.

Allerdings braucht die Operation grünes Licht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und den libyschen Behörden. Nur dann können sich die Schiffe auch in libysche Gewässer wagen. Doch eine solche Resolution und Genehmigung scheinen noch einige Zeit auf sich warten zu lassen.

Es wird die Werra und die anderen Schiffe nicht davon abhalten, vor allem nachts so nahe wie möglich zu heranzukommen, um Informationen zu sammeln, das Gebiet zu erkunden und die von den Schmugglern genutzten Radiofrequenzen abzuhören.

Doch ein an der Operation Beteiligter sprach auch deren Schwachstellen an. Trotz der sehr detaillierten Vorbereitung „fehlt es eindeutig an Männern, die nahe am Netzwerk“ der Schleuser sind, um es tatsächlich ausheben zu können.