EU-Abgeordnete planen Rechtsstaatlichkeitsmission in Bulgarien

Europaabgeordenete Elena Yoncheva. [EP/Danina Lardic]

Die Überwachungsgruppe für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte des Europäischen Parlaments (DRFMG) wird darüber abstimmen, ob in Bulgarien eine Mission vor Ort organisiert werden soll, um die Korruptions- und Rechtsstaatlichkeitslage im Land zu untersuchen, kündigte die Europaabgeordnete Elena Yoncheva (BSP/S&D) an.

Die Situation in Bulgarien ist eines der vier Hauptthemen in den kommenden Monaten, auf die sich die Gruppe konzentrieren wird, erklärte Yoncheva auf Facebook, die momentan die einzige bulgarische VertreterIn in der 14-köpfigen Gruppe ist.

Yoncheva teilte EURACTIV Bulgarien mit, dass ihr Vorschlag für eine solche Mission unterstützt worden sei, obwohl die Gruppe noch nicht darüber abgestimmt habe.

Während die ursprüngliche Idee gewesen war, die Mission sofort durchzuführen, entschieden die EU-Abgeordneten, dass dies aufgrund der derzeitigen Gesundheitslage unmöglich sei.

Sollte der Vorschlag von Yoncheva angenommen werden, planen die EU-Abgeordneten voraussichtlich im September oder Oktober in Bulgarien zu sein.

„Bulgarien bleibt ein vorrangiges Thema für die Gruppe“, sagte die Europaabgeordnete.

In den letzten Monaten hat die DRFMG zweimal versucht, eine Anhörung mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov und dem Generalstaatsanwalt Ivan Geshev abzuhalten.

In beiden Fällen schickten die beiden jedoch nur ihre Stellvertreter, um Fragen von EU-Abgeordneten zu beantworten, die wegen ungenügender Antworten schließlich zusätzliche schriftliche Fragen an die bulgarischen Behörden schickten.

Im Oktober letzten Jahres hatte das Europäische Parlament eine Entschließung zur Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten in Bulgarien verabschiedet.

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