Die SPD und die K-Frage: Das Ende des Ratens naht

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD): "Türkei entfernt sich von Europa" [Emmanuele Contini, shutterstock]

Am kommenden Sonntag kommen Präsidium und Vorstand der SPD zusammen, um den Kanzlerkandidaten zu küren. Um 13 Uhr soll dieser eine programmatische Rede halten. Worum es geht. EURACTIVs Medienpartner „Der Tagesspiegel“ berichtet.

Olaf Scholz, Martin Schulz oder Sigmar Gabriel – spätestens am Sonntag hat das Ratespiel, wer als SPD-Kanzlerkandidat gegen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) antreten wird, ein Ende. Um 10.30 Uhr kommen im Willy-Brandt-Haus Präsidium und Vorstand zusammen, um den Merkel-Herausforderer zu küren. Um 13 Uhr soll der Auserwählte dann im Atrium der SPD-Zentrale eine programmatische Rede halten.

Das Recht des ersten Zugriffs auf die Kandidatur liegt bei Gabriel. Schlägt er die Kandidatur aus, müsste er nach Einschätzung führender Genossen auch den Parteivorsitz niederlegen. Dass er verzichten und statt seiner selbst Scholz oder Schulz vorschlagen könnte, gilt in der SPD als unwahrscheinlich, aber nicht als ausgeschlossen. Das liegt vor allem an den Umfragen, die seit Monaten darauf hindeuten, dass die SPD mit Gabriel an der Spitze kaum Chancen hat, Merkel zu schlagen.

Umfrage: Schulz fast so beliebt wie Merkel

Gegen Angela Merkel wäre ein Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel laut Umfragen chancenlos. Anders sieht das bei Martin Schulz aus – allerdings wird diese bereits als neuer Außenminister gehandelt.

Zweifel an Gabriels Eignung

Bis in die Führung von Partei und Bundestagsfraktion hinein gibt es deshalb Zweifel an Gabriels Eignung. Manche Abgeordnete hoffen darauf, der Vorsitzende werde seinen Weggefährten, den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz, ins Rennen schicken. Dagegen spricht, dass Schulz einer der wenigen, wenn nicht der einzige Sozialdemokrat ist, der als Nachfolger von Außenminister Frank-Walter Steinmeier infrage kommt.

In der SPD heißt es dazu, in einer Phase der Unsicherheit nach dem Machtwechsel in den USA sei es kaum denkbar, dass Schulz zugleich das Außenamt und die Kanzlerkandidatur übernehmen könne. Sozialdemokraten von Rang halten es deshalb noch immer für möglich, dass Gabriel am Ende den Hamburger Regierungschef Scholz vorschlägt. Anders als der SPD-Chef wird Scholz in der Partei vor allem für eine Eigenschaft geschätzt, die auch der Kanzlerin zugeschrieben wird: Verlässlichkeit.

Weitere Informationen

Schulz' EU-Abschied in Davos

Martin Schulz wird nach eigenen Angaben beim Weltwirtschaftsforum in Davos zugegen sein. Dort wird er nur wenige Stunden nach seinem Rücktritt als EU-Parlamentspräsident der weltweiten Führungselite entgegentreten. EURACTIV Brüssel berichtet.

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