Deutschland und Frankreich wollen Führungsrolle in der EU

Deutschland und Frankreich wollen eine Führungsrolle in der EU. [shutterstock]

Deutschland und Frankreich drängen auf eine rasche Reform der Europäischen Union. Am heutigen Freitag traf der französische Präsident Emmanuel Macron in Paris auf den deutschen Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier.

„Wir teilen die Einschätzung, dass diese Neugründung nötig und dringlich ist“, sagt Macron im Anschluss an das Treffen. Das kommende Jahr werde entscheidend sein, um deutsch-französische Initiativen in Angriff zu nehmen.

Macron kündigte an, er werde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Details ausarbeiten, sobald die neue Regierungskoalition stehe. Es gehe um ein „neues europäisches Projekt“, bei dem Deutschland und Frankreich die Rolle des „Motors“ zukomme.

Steinmeier sagte: „Wir wissen um die Aufgabe unserer beiden Länder, dieses Europa in eine hoffnungsvolle, in eine bessere Zukunft zu führen.“ Die Globalisierung und die Attentate in Frankreich hätten zu Verunsicherungen bei den Bürgern geführt, die überwunden werden müssten.

Am Freitagnachmittag wollten die beiden Präsidenten am elsässischen Hartmannsweilerkopf südwestlich von Freiburg im Breisgau ein deutsch-französisches Museum und eine Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg einweihen. Macron betonte, es gehe um eine „gemeinsame Lesart unserer Geschichte“. Sie sei der „Sockel für eine gemeinsame Zukunft“.

„Ein Europäischer Währungsfonds wäre keine gute Alternative zum IWF“

Die Finanzminister der Eurozone beraten über Reformen der Währungsunion. Die Vorschläge aus Paris, Berlin und Brüssel gehen teilweise weit auseinander.

Den Grundstein für das Museum hatten vor drei Jahren der damalige Bundespräsident Joachim Gauck und Frankreichs Präsident François Hollande gelegt. An dem Berg im Elsass bekämpften sich deutsche und französische Soldaten 1915 und 1916 in Schützengräben.

Allerdings kann die historische Verantwortung nicht über handfeste Konflikte in der Gegenwart hinwegtäuschen. Die Debatten um einen Europäischen Währungsfonds, einen Euro-Finanzminister oder die Finanztransaktionssteuer zeigten zuletzt, dass es in Berlin und Paris recht unterschiedliche Auffassungen von der konkreten Ausgestaltung der Reformen gibt.

Beim deutsch-französischen Ministerrat im Juli hatten sich beide Seiten allerdings bereits auf einige bilaterale Projekte verständigt – und eine größere Initiative noch für 2017 angekündigt.

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