Der Griechenland-Versteher fühlt sich „verraten“

[EC]

Seit Monaten tritt Jean-Claude Juncker als „Vermittler“ in der Griechenland-Krise auf. Für das Vorgehen von Alexis Tsipras findet er nun harte Worte.

Jean-Claude Juncker sieht nicht gut aus in diesen Tagen. Die Griechenlandkrise setzt dem EU-Kommissionspräsidenten zu, auch körperlich. Schon vergangene Woche war er wegen der dauernden Verhandlungen „todmüde“, wollte aber „bis zur letzten Millisekunde“ für eine Lösung kämpfen. Nun fühlt er sich durch den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras „verraten“.

Seit Monaten tritt Juncker als „Vermittler“ in der Griechenland-Krise auf. Immer, wenn es zwischen Athen und den anderen Euro-Staaten Spitz auf Knopf stand, warb er für einen neuen Anlauf und zeigte sich deutlich kompromissbereiter als die Bundesregierung. „Wir haben wirklich Berge versetzt bis zur letzten Minute“, sagte der 60-jährige Europa-Veteran am Montag.

Für das Vorgehen des 20 Jahre jüngeren Tsipras fand Juncker nun harte Worte. Die Rettungsgespräche seien mit der Ankündigung eines Referendums durch Tsipras „einseitig“ und ohne Warnung abgebrochen worden. Athen versuche damit, „eine Demokratie gegen 18 (andere in der Eurozone) auszuspielen“. Gleichzeitig sage die Regierung dem griechischen Volk „nicht die ganze Wahrheit“ zu den Vorschlägen der Geldgeber. Diese seien kein „dummes Sparpaket“, zürnte Juncker. Anders als behauptet enthielten sie „weder Lohn- noch Rentenkürzungen“.

Juncker hat die Griechenlandkrise von Anfang an miterlebt – der langjährige Luxemburger Regierungschef und Finanzminister war von 2005 bis 2013 Vorsitzender der Eurogruppe und hat maßgeblich die beiden milliardenschweren Hilfspakete für Athen mit ausgehandelt. Dabei trug er auch die jahrelange Sparpolitik mit, die Griechenland auferlegt wurde und die der Linkspolitiker Tsipras heute so scharf kritisiert.

Nach seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten im vergangenen Jahr versprach Juncker einen „Neubeginn“, eine neue Balance zwischen Haushaltsdisziplin und Wachstumspolitik. „Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt“, sagte er im Juli vor dem Europaparlament. Seitdem hat er wieder und wieder einen Austritt Griechenlands aus dem Euro ausgeschlossen. Für Juncker geht es auch um das eigene Vermächtnis, das ganz wesentlich mit dem Aufbau der europäischen Währungsunion verknüpft ist.

Als Tsipras Ende Januar mit seiner Linkspartei Syriza bei den Parlamentswahlen siegte, zeigte sich Juncker gesprächsbereit, aber auch Grenzen auf: Tsipras dürfe nicht davon ausgehen, dass die Eurozone „ohne Abstriche“ sein Regierungsprogramm übernehmen werde, sagte der Kommissionschef. Auch den geforderten Schuldenerlass werde es nicht geben.

Wie oft er seitdem Tsipras getroffen hat, lässt sich kaum zählen. Die Sympathie des Kommissionspräsidenten für den jungen Ministerpräsidenten war sichtbar: Umarmungen, Schulterklopfen oder auch mal einen dicken Kuss auf die Wange. Vor einigen Wochen wurde aber auch Juncker ungeduldig und mahnte ein Ende des monatelangen Pokers um Spar- und Reformauflagen an. „Die Kuh muss vom Eis, aber sie rutscht dauernd aus.“

Nun ist die Kuh eingebrochen und droht zu versinken – und Juncker sieht seine Vision von Europa in Gefahr. Er rief die Griechen auf, am Sonntag mit „Ja“ und damit gegen die Haltung von Tsipras Regierung zu stimmen. Für Griechenland sei nun die Stunde der Wahrheit gekommen, sagte der Kommissionschef. „Man sollte nicht Selbstmord begehen, weil man Angst vor dem Tod hat.“