Der Fahrplan für die Bildung der neuen EU-Kommission

EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici begrüßte insgesamt einen Rückgang der verlorenen Gelder im Vergleich zum Vorjahr. 2016 hatte die EU-weite Mehrwertsteuerlücke noch knapp über zwölf Prozent betragen. [Olivier Hoslet/ epa]

Ursula von der Leyen ist vom EU-Parlament zur nächsten EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie wird damit für die kommenden fünf Jahre Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker. Wie es bis zu ihrem Amtsantritt weitergeht:

Juli-September
Ursula von der Leyen muss ihr Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre ausarbeiten und ihr Kommissionsteam zusammenstellen. Außer Deutschland schlägt dabei jeder der anderen 27 Mitgliedstaaten einen oder eine Vertreterin vor. Als Kommissionschefin kann von der Leyen Kandidaten ablehnen. Sie hat aber bereits zugesichert, den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans und die dänische Liberale Margrethe Vestager „als höchstrangige Vize-Präsidenten der Kommission“ aufzustellen.

12. September
Die als künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) nominierte Französin Christine Lagarde wird ihr Amt als Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) offiziell am 12. September niederlegen. Mit dieser Entscheidung solle größere Klarheit geschaffen und der Auswahlprozess bei der Suche nach einem Nachfolger an der IWF-Spitze beschleunigt werden, erklärte Lagarde am Freitag.

Die Chefin des Währungsfonds war Anfang Juli beim EU-Sondergipfel in Brüssel als künftige EZB-Präsidentin nominiert worden und soll im Herbst Mario Draghi ablösen, dessen Mandat Ende Oktober endet.

Oktober
Das Europaparlament befragt die künftigen Kommissare der EU-Kommission. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten gleichzeitig mit von der Leyen Anfang Juli als EU-Außenbeauftragten den spanischen Chefdiplomaten Josep Borrell nominiert.

17./18. Oktober
Brüssel: Herbstgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs

21.-24. Oktober
Straßburg: Das EU-Parlament muss die EU-Kommission als Ganzes billigen.

31. Oktober
Jetzt würden die Briten nach bisherigem Stand aus der EU austreten. Damit würden auch die 73 britischen Abgeordneten im Europaparlament wegfallen. Angesichts der chaotischen Lage in Großbritannien ist aber eine weitere Verlängerung der EU-Mitgliedschaft nicht ausgeschlossen.

1. November
Von der Leyen und ihre neue EU-Kommission treten ihr Amt an. Auch die Amtszeit der neuen französischen EZB-Präsidentin Christine Lagarde beginnt, deren Ernennung gleichfalls Teil des Personalpakets des EU-Gipfels Anfang Juli war.

1. Dezember
Der ebenfalls beim EU-Personalgipfel bestimmte neue EU-Ratspräsident Charles Michel aus Belgien nimmt seine Arbeit auf.

 

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