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05/12/2016

Bundespolizei beginnt Grenzkontrollen vor G7-Gipfel

EU-Innenpolitik

Bundespolizei beginnt Grenzkontrollen vor G7-Gipfel

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[Arne List/Flickr]

Im Vorfeld des G-7-Gipfels Anfang Juni in Bayern hat die Bundespolizei am Dienstag mit punktuellen Grenzkontrollen begonnen. Die Bundespolizei will mit den verschärften Kontrollen gewaltbereite Demonstranten gegen den G-7-Gipfel identifizieren und daran hindern, an den Protesten teilzunehmen.

Der Chef der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, sagte vor Journalisten, es gebe lageangepasste Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs insbesondere an den deutschen Grenzübergängen zu Österreich. Kontrollen fänden im Straßen- und Schienenverkehr, aber auch am Flughafen München und auch an zu Fuß passierenden Grenzübergängen statt.

Die Bundespolizei will mit den verschärften Kontrollen gewaltbereite Demonstranten gegen den G-7-Gipfel identifizieren und daran hindern, an den Protesten teilzunehmen. Das Treffen der Staatschefs der großen Industrienationen findet am 7. und 8. Juni im oberbayerischen Schloss Elmau statt. Da der Gipfel am letzten Wochenende der bayerischen Pfingstferien beginnt, empfahl Steiger Urlaubern, die aus dem Süden zurückreisen, die Region Garmisch-Partenkirchen weiträumig zu meiden.

Bei dem G-7-Gipfel sollen etwa 15.000 Polizisten zum Schutz der sieben Staats- und Regierungschefs zum Einsatz kommen. Die Bundespolizei wird nach eigenen Angaben alleine mit 2500 Kräften im Einsatz sein. Unter anderem will die Bundespolizei auch die Gebirgszüge um das Schloss Elmau engmaschig kontrollieren und so verhindern, dass bergsteigende Demonstranten sich dem Tagungsort nähern können.

Im Bahnverkehr sollen laut Steiger ebenfalls deutlich ausgeweitete Streifengänge der Bundespolizei stattfinden. Diese sollen den gesamten deutschen Bahnverkehr betreffen, besonders eng sollen die Kontrollen auf der Strecke von München in Richtung Garmisch-Partenkirchen in Nähe von Schloss Elmau sein.

Alleine die Bundespolizei wird außerdem 30 Hubschrauber einsetzen, dazu kommen Hubschrauber der Landespolizei Bayerns. Wie der Leiter der Bundespolizei-Fliegergruppe, Thomas Helbig, sagte, werden sieben oder acht Hubschrauber auch mit Wärmebildkameras ausgerüstet sein. Diese könnten aus der Luft auch Menschen ausmachen, die sich etwa im Schutze des Waldes dem Tagungsgelände nähern wollen.

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