Brexit: May wirbt für gemeinsame europäische Zukunft

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich für eine "ehrgeizige" gemeinsame Partnerschaft in Europa auch nach einem Brexit ausgesprochen. [EPA-EFE/ANDY RAIN]

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich für eine „ehrgeizige“ gemeinsame Partnerschaft in Europa auch nach einem Brexit ausgesprochen.

„Wir verlassen die EU, aber nicht Europa“, sagte May in deutscher Sprache der „Bild“-Zeitung (Samstagsausgabe). Einen zweiten Volksentscheid über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft schloss die Regierungschefin erneut aus.

Mit Blick auf die zähen Austrittsverhandlungen ihres Landes mit der EU sagte sie, es gehe nicht ums „Rosinenpicken“. London wolle ein umfassendes Freihandelsabkommen und eine Sicherheitspartnerschaft. Großbritannien sei „auch künftig der europäischen Verteidigung und Sicherheit verpflichtet – ohne Wenn und Aber“.

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Das British Council werde trotz des Brexits seine Arbeit wie bisher fortsetzen, so der Vorsitzende der Organisation im Interview.

Dies werde sie auch im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigen, sagte May. Ihre Teilnahme an der Konferenz war der Zeitung zufolge bislang nicht bekannt.

Der britische Kabinettsminister David Lidington sagte dem „Daily Telegraph“ vom Freitag, das Vereinigte Königreich könne sich nach dem Ausscheiden aus der EU an einem neuen Modell der europäischen Zusammenarbeit beteiligen. Wie dieses aussehen werde, müssten „künftige Parlamente, künftige Generationen“ entscheiden. Er verwies zugleich auf die „Notwendigkeit einer wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit“.

Britisches Unterhaus stimmt über Brexit-Gesetz ab

Heute stimmt das Britische Unterhaus über einen Brexit-Gesetzentwurf ab, mit dem der Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht beendet werden soll.

Einen erneuten Beitritt seines Landes zur EU in ihrer jetzigen Form halte er aber für unwahrscheinlich. Andeutungen einiger EU-Vertreter, wonach Großbritannien seine Meinung zum Brexit ändern könnte, bezeichnete Lidington als „Ablenkungsmanöver“.

EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatten London am Dienstag trotz der laufenden Brexit-Verhandlungen einen Verbleib in der Europäischen Union angeboten. Die Briten hatten im Juni 2016 in einem Referendum mit knapp 52 Prozent für den Brexit gestimmt. Großbritannien soll planmäßig Ende März 2019 aus der EU austreten. May hatte im vergangenen September eine zweijährige Übergangsphase nach dem Brexit vorgeschlagen, in der London noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion
bleiben will.

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