Breton: „Impfpass“ nicht ausreichend für die Reisefreiheit

COVID-19-Impfbescheinigungen seien "wichtig, aber nicht ausreichend", so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. [EPA-EFE/Olivier Matthys]

COVID-19-Impfbescheinigungen seien „wichtig, aber nicht ausreichend“, um die Wiederaufnahme der Freizügigkeit innerhalb der EU während der weiterhin bestehenden Pandemie zu gewährleisten, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag. Er fügte hinzu, stattdessen solle vor allem auf Schnelltests gesetzt werden.

Im Gespräch mit mehreren Medienhäusern, darunter EURACTIVs portugiesischem Partner Lusa, erinnerte sich Breton: „Ich bin dem Senegal in Afrika sehr verbunden und musste viele Jahre lang […] stets Zertifikate vorlegen, um zu zeigen, dass ich gegen Krankheiten wie Gelbfieber und Malaria geimpft war. Natürlich waren diese Bescheinigungen wichtig, um Vertrauen und Freizügigkeit zu gewährleisten.“

Im Fall des Coronavirus und der Freizügigkeit innerhalb der EU seine solche „Impfpässe“ jedoch nicht ausreichend: „Wir können uns nicht allein darauf verlassen“. Vielmehr solle die EU weiter an Themen wie Schnelltests bei Grenzüberquerungen arbeiten. „Möglicherweise wäre es eine gute Idee, wenn wir einfache und schnelle Tests einführen, die in fünf Minuten ein recht zuverlässiges Ergebnis liefern, auch ohne Impfung,“ schlug er vor. Dieses Prozedere könne insbesondere bei Flugreisenden angewendet werden.

„Ich sage nicht, dass das passieren wird, aber ich denke, es ist wichtig, mehr als eine Option auf dem Tisch zu haben,“ betonte der Franzose.

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In der EU wird bereits die Schaffung digitaler „Impfzertifikate“ debattiert, um die Wiederaufnahme der Freizügigkeit innerhalb der Union – trotz der Tatsache, dass die Pandemie nicht unter Kontrolle ist – zu gewährleisten. Dadurch würden Aspekte wie verpflichtende Quarantäne oder die Durchführung von PCR-Tests vor Reisen in bestimmte Länder vermieden.

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis plädierte am 12. Januar für einen entsprechenden „Impfpass“ und forderte die Europäische Kommission auf, eine solche EU-weite Bescheinigung einzuführen. Mitsotakis Ziel dürfte vor allem sein, die stark vom Tourismus abhängige Wirtschaft Griechenlands wiederzubeleben.

Die Maßnahme, die unter anderem von Portugals Ministerpräsident António Costa unterstützt wird, wird auf dem virtuellen Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs am morgigen Donnerstag besprochen. EU-Ratspräsident Charles Michel hat ebenfalls ein gemeinsames Vorgehen für eine solche Bescheinigung gefordert.

Allerdings sind nicht alle EU-Länder damit einverstanden: Insbesondere Frankreich und Rumänien haben sich bisher deutlich gegen eine „Reiseerleichterung per Impfpass“ ausgesprochen.

Aus Paris hieß es, es sei aktuell noch zu früh, eine solche Diskussion zu führen: „Solange wir nicht in einer Phase sind, in der die breite Allgemeinheit geimpft ist oder geimpft werden kann, funktioniert das nicht. Man kann den Menschen doch nicht sagen, dass ihre persönliche Aktivität eingeschränkt wird, während der Zugang zu Impfstoffen nicht allgemein gegeben ist,“ kritisierte der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune kürzlich.

Die Staatsführung in Bukarest bezeichnete den Vorschlag ebenfalls als spaltend: „Ich denke nicht, dass es eine gute Idee ist. Es muss eine Impfbescheinigung geben – allerdings zu medizinischen Zwecken, nicht für Reisen,“ so der rumänische Präsident Klaus Iohannis.

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„Es gibt nicht die eine Antwort,“ betonte Breton unter wiederholtem Verweis auf seinen Vorschlag zu „schnellen, billigen Tests“.

Was den Impfprozess betrifft, der in der EU seit Ende Dezember läuft, betonte der französische Kommissar: „Wir werden genügend Kapazitäten für die Impfung im Binnenmarkt haben, unter Verwendung verschiedener Methoden.“

Er gab sich abschließend zuversichtlich: „Wir werden dank der Solidarität, der Wissenschaft sowie der Organisation und Logistik aus dieser Krise herauskommen.“

[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos und Tim Steins]

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