Berlusconi: Tajani als Premierminister würde Italien „Gehör verschaffen“

Silvio Berlusconi und Antonio Tajani im Wahlkampf. [EPA/CLAUDIO PERI]

Silvio Berlusconi kann aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Steuerbetrug nicht selbst Premierminister werden. Aber er wird wahrscheinlich zum Königsmacher. Der Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani, gehört zu seinen Favoriten.

Zwar sind die Umfragen noch zu ungewiss, um das Ergebnis Wahlen, die Anfang März stattfinden, vorauszusagen, doch eine Koalition zwischen Berlusconis Forza Italia und der rechtsextremen Lega Nord ist zumindest nicht unwahrscheinlich.

Sollte Forza Italia die meisten Stimmen erhalten, obläge es ‘il Cavaliere’ den Premierminister zu bestimmen. Berlusconi hat wiederholt erklärt dass sein alter Freund Antonio Tajani, derzeit Präsident des EU-Parlaments, seine favorisierte Option wäre.

 “Antonio Tajani ist noch ‘papabile’” (eine katholische Bezeichnung für jemand der für die Rolle als Papst im Betracht kommt), sagte Berlusconi dieser Tage dem Hörfunkprogramm CorriereLive. Der Milliardär Medienunternehmer fügte hinzu: „Wenn es Tajani wäre, gäbe es die Chance auf einen starken Einfluss in Europa.“ Er würde „Italien in der EU Gehör verschaffen“.

Italien gehen die Europäer verloren

Am 4. März wählen die Italiener ein neues Parlament. Die Wirtschaft ist in desolatem Zustand und die Euroskepsis steigt. Nutznießer ist Silvio Berlusconi, der sogar in Brüssel wieder hofiert wird.

Berlusconi weigerte sich jedoch, über andere Kandidaten zu spekulieren und sagte: „Ich denke es ist fair, vor den Wahlen unser Kandidat zu benennen“. Tajani, der frühere EU-Kommissar und Nachfolger von Martin Schulz an der Spitze des EU-Parlaments sei sehr angesehen, sagte er.

Der Parteiführer der Lega Nord, Matteo Salvini, hatte zuvor mehrfach die Erwartung geäußert, selbst Premierminister zu werden, sofern seine Partei auch nur eine Stimme mehr als Forza Italia erhält. Diese Möglichkeit wurde von Berlusconi mit Verweis auf den letzten Umfragen heruntergespielt, denen zufolge Berlusconis Partei um vier Prozentpunkte vorne liegt.

Der Forza Italia-Chef zeigte sich weiterhin zuversichtlich dass die Mitte-Rechts-Koalition die notwendigen 40 Prozent der Stimmen erhalten wird, um eine Mehrheitsregierung zu bilden. Er setze auf „die Intelligenz der Italiener und die Tatsache, dass viele ihre Meinung noch ändern oder wählen werden, statt sich zu enthalten“.

Die Idee eines Abkommens zwischen seine Partei und der Demokratischen Partei von Matteo Renzi lehnte Berlusconi ab: „Da es die letzte vier Regierungen waren, die uns in diese Situation gebracht haben, sehe ich nicht, wie unsere Parteiprogramme in Einklang gebracht werden könnten“, sagte er.

Wahrscheinlicher ist eine Koalition mit Lega Nord und Fratelli d’Italia. Am gestrigen Donnerstag verteidigte Berlusconi seinen potenzialen Koalitionspartner mit den Worten er sei „auf keinen Fall ein Extremist“. Doch sollte die Koalition ausreichende Stimmen erhalten, so müssten die drei Parteien erstmals ihre Positionen zu verschiedenen Themen im Einklang bringen – unter anderen die Mitgliedschaft in der Eurozone und die Frage, wer nach der Wahl das Sagen hat.

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