Barnier in Berlin

Brexit-Chefverhandler Michel Barnier. [European Commission]

Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier hält sich zu Gesprächen in Berlin auf. Zuletzt gab es bei den Verhandlungen offenbar einen kleinen Durchbruch, weil beide Seiten sich auf die Austrittsrechnung einigen konnten.

Gestern traf Barnier Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute stehen Gespräche und Veranstaltungen bei diversen Arbeitgeberverbänden sowie beider Berliner Sicherheitskonferenz an.

Als Brexit-Chefverhandler reist Barnier, So die EU-Kommission, regelmäßig in die Hauptstädte der 27 EU-Staaten, um sich mit den Regierungen abzustimmen und mit Parlamentariern, Wirtschaftsvertretern und anderen Stakeholdern zu sprechen.

Derweil gab es bei den Verhandlungen laut einem Bericht des britischen „Telegraph“ einen Durchbruch: Großbritannien und die EU sich demnach in einem der großen Streitthemen der Brexit-Verhandlungen eine Einigung erzielt und sich im Grundsatz auf den Betrag, den Großbritannien nach seinem Austritt aus der EU noch zahlen muss geeinigt. Dieser liege je nach Berechnung zwischen 45 und 55 Milliarden Euro.

Brexit: Tritt Großbritannien auch aus dem Erasmus-Programm aus?

Sollte Großbritannien auch nicht mehr am Erasmus-Programm teilnehmen, könnte dies gerade für Wales „massive“ Auswirkungen haben, so ein ehemalige EU-Beamter.

Brüssel beharrt darauf, dass London nach dem Brexit alle im mehrjährigen EU-Haushalt bis 2020 eingegangenen Verpflichtungen erfüllt. EU-Stellen schätzen die Finanzforderungen auf 60 bis 100 Milliarden Euro, das britische Angebot lag bisher bei rund 20 Milliarden Euro.

Ein Durchbruch in der Finanzfrage wäre ein wichtiger Fortschritt bei den seit Juni laufenden Brexit-Verhandlungen. Die Einigung ist eine der Vorbedingungen für den Beginn der zweiten Verhandlungsphase, bei der es um die künftigen Beziehungen Londons zur EU geht. Darüberhinaus fordert Brüssel „gute Fortschritte“ bei den künftigen Rechten der 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien sowie bei der Ausgestaltung der künftigen Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland.

Die EU-Kommission wollte sich zum „Telegraph“-Bericht allerdings zunächst nicht äußern. Das britische Brexit-Ministerium erklärte lediglich, die „intensiven Diskussionen“ auf der Suche nach einer Lösung gingen diese Woche in Brüssel weiter. Bei einem Konsens in allen drei Streitfragen könnte der EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember eine formale Entscheidung über Phase zwei treffen. Die anderen beiden Streitfragen betreffen die Grenze zwischen Irland und Nordirland sowie die Aufenthaltsrechte der EU-Bürger in Großbritannien und andersrum.

 

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