Anti-Terrorbeauftragter warnt vor „Lücken“ bei Erfassung von Dschihad-Kämpfern in EU

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Mit den neuen Anti-Terror-Gesetz will die EU nicht nur organisierte Dschihadisten besser bekämpfen, sondern auch so genannte "einsame Wölfe", die Angriffe im Alleingang planen. [Foto: dpa /Archiv)]

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Der EU-Antiterrorbeauftragte Gilles de Kerchove hat die EU-Mitgliedstaaten vor „bedeutenden Lücken“ bei der Erfassung von Dschihad-Kämpfern gewarnt.

Bei Europol seien lediglich 2.956 EU-Bürger registriert, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak gereist seien, hieß es in einem Dokument Kerchoves, das am Donnerstag in Luxemburg den EU-Innenministern vorgelegt wurde. Nach verlässlichen Schätzungen müssten es aber rund 5.000 sein.

„Diese Lücke zwischen den Zahlen bedeutet, dass einige Mitgliedstaaten ihre Informationen nicht in alle gemeinsamen Datenbanken einspeisen“, sagte ein EU-Vertreter. „Gefährliche Individuen können damit zurückkommen, ohne erkannt zu werden.“

Die EU fürchtet, dass die sogenannten foreign fighters (ausländische Kämpfer) nach ihrer Rückkehr nach Europa etwa im Auftrag der Dschihadistenmiliz IS Anschläge verüben könnten. Für Deutschland schätzen die Sicherheitsbehörden die Zahl der foreign fighters auf 800. Rund ein Drittel ist demnach bereits zurückgekehrt.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos forderte bei dem Treffen einen stärkeren Datenaustausch zwischen den nationalen Sicherheitsbehörden in Europa. „Fragmentierung macht uns verletzlich“, sagte er. „Die Zeit für einen echten Kulturwandel ist gekommen.“

Probleme bereitet auch, dass unterschiedliche Datenbanken auf EU-Ebene nicht miteinander vernetzt werden können, weil sie auf unterschiedlichen technischen Systemen arbeiten. Als Ziel gaben die Innenminister am Donnerstag aus, eine technische Schnittstelle zu schaffen, die dieses Problem behebt.

„Unsere Datenbanken müssen komplementär, zugänglich und mit einem Klick verbunden sein“, sagte Avramopoulos.

 

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