AKW-Betreibern steht Entschädigung für Atomausstieg zu

AKW, Atomausstrieg, Bundesverfassungsgericht

Es sei es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Atomkraftwerksbetreiber keinen Ausgleich für ihre Investitionen erhalten sollen, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. [Foto: Oliver Berg/dpa]

Betreiber von Atomkraftwerken können mit einer Entschädigung für den Atomausstieg rechnen. Das hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Karlsruhe hat  im Streit um den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe sein Urteil verkündet. Die Atomkraftwerksbetreiber E.ON, RWE und Vattenfall können nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit einer Entschädigung für den beschleunigten Atomausstieg rechnen.

Der 2011 beschlossene beschleunigte Ausstieg aus der Atomenergie sei zwar im wesentlichen zumutbar, erklärte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am Dienstag in Karlsruhe.

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Allerdings sei es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, dass die Konzerne keinen Ausgleich für ihre Investitionen erhalten sollen. Diese seien im Vertrauen auf zusätzliche Strommengen von 2010 vorgenommen worden. Der Gesetzgeber müsse diese Frage bis zum 30. Juni 2018 neu regeln.

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