Quo vadis Amerika?

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Die Amerikaner sind weiter mehrheitlich der Auffassung, dass sich das Land auf einem falschen Kurs befindet, kommentiert Petra Erler. [EPA/Molly Riley]

Am 26. Oktober vergangenen Jahres machte sich Hillary Clinton ein besonderes Geburtstagsgeschenk. Auf twitter postete sie ein Foto aus sehr frühen Jahren – ein strahlendes, kleines Mädchengesicht – und schrieb dazu „Happy birthday to this future president“. Das erwies sich bekanntlich als voreilig.

Seitdem erklärt Hillary Clinton sich und uns, wer alles schuld daran trägt, dass sie die Wahl verlor.  So auch in ihrem Buch „What Happened“. „I happened“, twitterte Trump, was es auf den Punkt brachte, und gleichzeitig bewies, dass sich die beiden Rivalen des letzten US-Wahlkampfes  in punkto Narzissmus in nichts nachstehen.

Heute, knapp ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen in den USA ist Hillary Clinton laut dem Harvard Harris Poll die unbeliebteste Politikerin des Landes (39 % Zuspruch, 41% Zuspruch Trump).  In der hohen Ablehnungsrate nehmen sich beide nichts (56%).  Hinzugefügt werden muss, dass 44% der Befragten im vergangenen Jahr ihre Stimme für Clinton abgaben, 42% für Trump.
Wirklich beliebt in den USA ist gegenwärtig nur einer, Bernie Sanders, der „Sozialist“, den die Demokratische Partei partout verhindern wollte. 53% der Befragten hatten eine positive Meinung über ihn, bei den jüngeren Wählern bis 34 Jahres waren es sogar 67%.

Gegen Sanders intrigierte die Clinton-Kampagne, wie am 2. November 2017 dank Donna Brazile bekannt wurde. Die Clinton-Kampagne hatte im August 2015 die vollständige Kontrolle über die demokratische Partei übernommen (einschließlich jeder einzelnen Presseerklärung). Der Sieg Clintons bei den demokratischen Vorwahlen kann damit nicht länger als Ergebnis eines fairen und demokratischen Prozesses angesehen werden. Den amerikanischen Wählern und der globalen Öffentlichkeit wurde eine potentielle Clinton-Präsidentschaft verkauft, die offenbar gekauft war.

Aber die Ergebnisse dieser Umfrage sind auch in anderer Beziehung interessant. Die Amerikaner sind weiter mehrheitlich der Auffassung, dass sich das Land auf einem falschen Kurs befindet. Weder die Republikanische Partei noch die Demokratische Partei haben soliden Zuspruch. Eine Mehrheit der Befragten unterstützte Trump in Sachen Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Zuwanderungspolitik sowie Terrorismusbekämpfung. Die Außenpolitik und die Staatsführung werden als seine großen Schwachstellen wahrgenommen. Eine Mehrheit der Amerikaner dachte ebenfalls, dass die Untersuchungen zur vermuteten Mauschelei von Trump mit den Russen dem Land schaden. Eine Forderung nach der Absetzung von Trump hätte dennoch derzeit keine Mehrheit.

Ein wirklich überraschendes Ergebnis war die Beurteilung der Rolle von Steve Bannon, dem ehemaligen „Chefstrategen“ von Trump, der wieder zu „Breitbart“ zurückgekehrt ist. Eine republikanische Mehrheit unterstützte dessen Bewegung, ‘Abweichler“ aus der Partei zu werfen und so die Republikanische Partei radikal zu erneuern. Ebenfalls überraschend war, dass sich sowohl die demokratischen als auch die republikanischen Befragten dafür aussprachen, die eigene Partei konsequenter nach links bzw. nach rechts zu führen, obwohl sie jeweils übereinstimmend vermuteten, dies würde der eigenen Partei bei den nächsten Wahlen schaden.

Es spricht alles dafür, dass sich Trump und Bannon die republikanische politische Elite nach ihren Vorstellungen stricken. Der sogenannte Aufstand der „anständigen“ Republikaner in der vergangenen Woche im Senat betraf allesamt Leute, deren politische Karriere ohnehin am Ende war.  Er währte genau so lange wie die Redezeit. Bei der wichtigen Abstimmung über die Frage, ob das Recht auf Sammelklagen gegen Finanzinstitutionen abgeschafft werden und damit Rechte der Verbraucher gegen Finanzinstitutionen aufgegeben werden sollen, folgten sie treu und brav der Trumpschen Vorgabe.

Vor einer echten Zerreißprobe steht indes die Demokratische Partei.  Ihre künftige ideologische Ausrichtung ist heftig umstritten. Hinzu kommt eine Anbiederungsstrategie bei Republikanern, die ausgewiesene Trump-Gegner sind. Selbst die „Washington Post“ fühlte sich neulich bemüßigt, die Rehabilitierung  von George W. Bush“ durch die Demokraten zu hinterfragen. Nanci Pelosi , die demokratische Minderheitsanführerin, entdeckte ihre verspätete Zuneigung zu Mitt Romney  und erklärte öffentlich, wie schön es wäre, wenn dieser Präsident der USA geworden wäre. Obama hatte Romney in 2012 locker geschlagen.

Beide Parteien sind inzwischen in den Strudel der Russland-Untersuchungen geraten, die von der Clinton-Wahlkampane angezettelt wurden, um Trump als russische Marionette hinzustellen. Im Nachhinein versteht man, warum Präsident Obama so zögerlich war, sich auf dieses Feld zu begeben. Inzwischen reicht die hysterische Jagd nach dem vermeintlichen Russen-Plot in beide Parteien hinein,  in die traditionellen und auch die sozialen Medien. Ein einziger Blick in die Kommentarspalte zu einem Artikel des „The Hill“, der auf die Untersuchungsergebnisse des Sonderermittlers Muller zum offenbar kriminellen Lobbyisten Manaford (ehemaliger Wahlkampfmanager von Trump) und damit auf die Verstrickung der Podesta-Group (Bruder des Wahlkapfmanagers von Clinton) eingeht, spricht Bände. In den sozialen Medien tauchen bereits Fragen auf, ob nicht die 3 Millionen in den USA lebenden ethnischen Russen das eigentliche Problem seien.

Das ist ein zutiefst ungesundes Klima, gerade in einem Land, das sich immer noch nicht ernsthaft mit der Frage befasst, ob Trump ein Wahlunfall oder ein Symptom für ein viel größeres Problem ist, das sich in den USA auftut, aber keineswegs auf den amerikanischen Kontinent beschränkt ist.

Die Diskussion darüber täte auch auf europäischen Boden gut. Nicht die Twittermeldungen des amerikanischen Präsidenten sind unser Problem, auch wenn wir diesen nur allzu gerne nachhecheln.  Weder seine Frisur, noch sein Geisteszustand (der m.E. vorzüglich genug war, um eine Wahl zu gewinnen). Was für uns zählen muss, ist seine reale Politik, wem sie nützt, wem sie schadet.  Innen- und außenpolitisch. Fest steht, die amerikanische Wirtschaft boomt unter Trump.

In dem Zusammenhang sollte uns eine neue Studie von UBS/ PwC zu denken geben, die die Situation der Milliardäre auf dem Globus untersuchte. In Europa lebt der älteste Geldadel. Die meisten Milliardäre sind US-Amerikaner, aber in schon in 4 Jahren könnten Asiaten zahlenmäßig die amerikanischen Superreichen verdrängen. Noch nie, so die Konsequenz der Studie, besaßen so Wenige so viel: 6 Billionen US Dollar (6000 Milliarden) auf 1542 Menschen verteilt. Sie sind in nur einem Jahr um 16% reicher geworden. Zum Vergleich: Die absolute Armut auf der Welt (1,90 Dollar pro Kopf in Kaufkraftstandards pro Tag) sinkt jährlich im Durchschnitt um 1,1% laut Weltbankbericht 2016.

Eine der Stärken der globalen Milliardäre liege, so die Studie, in ihrer Fähigkeit, sich zu vernetzen. Aber sie machen sich Sorgen, dass die Gesellschaften diese Anhäufung von Reichtum nicht mehr lange akzeptieren und zurückschlagen könnten. Ob und wann, wäre die eine-Milliarde-Dollar-Frage, so der Verfasser der Studie laut dem Guardian. Vorsichtshalber investieren die Superreichen deshalb in Sportklubs, Kunst und Wohltätigkeit. Und in ihnen genehme Politiker, nachweislich in den USA.

Robert Mercer, so „Vanity Fair“ im September 2017 ,  der Milliardär hinter Breitbart und Steve Bannon, hat zum Beispiel schwere Geschütze gegen die Demokratin Elisabeth Warren aufgefahren, um ihr den Weg in einen möglichen Präsidentschaftswahlkampf 2020 zu versperren.
Warren gehört nicht zum Clinton-Lager, sondern stand 2016 mit Bernie Sanders („The political revolution is just beginning“). Ähnlich und äußerst populär positionierten sich Jeremy Corbyn („For the many, not the few“) und auch die neue Regierungschefin in Neuseeland Jacinda Ardern („Let’s do this“).

Allen ist gemeinsam, dass sie die zunehmenden Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten für unerträglich halten, den status quo angreifen. Doch solchen Positionen applaudieren weder die einflussreichen amerikanischen noch europäischen Medien. Um sich dann verwundert die Augen zu reiben, dass bei Abwesenheit starker progressiver Stimmen innerhalb des politischen Mainstream Menschen populistischen und/ oder  extremistischen Rattenfängern in die Arme laufen, jenseits wie diesseits des Atlantik.

Dr. Petra Erler ist Geschäftsführerin der „The European Experience Company GmbH“ in Potsdam und ehemalige Kabinettschefin des damaligen EU-Kommissars Günter Verheugen in Brüssel.