Kann jemand den Kreml knacken? Die Gegenkandidaten des Wladimir Putin

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Kaum ein Beobachter zweifelt, dass Wladimir Putin bei der Wahlrunde um die russische Präsidentschaft am 18. März zum vierten Mal siegen wird, meint Wolf Achim Wiegand. [EPA-EFE/ALEXEY NIKOLSKY / SPUTNIK]

2018 ist ein Schicksalsjahr für Russland und damit für Europa. Am 18. März findet die erste Wahlrunde um die Präsidentschaft statt. Kaum ein Beobachter zweifelt, dass Amtsinhaber Wladimir Putin siegen wird – zum vierten Mal. Dennoch wollen drei junge Frauen und fünf Männer den Dauerherrscher aus dem Kreml mindestens in die Stichwahl am 8. April zwingen – wer sind diese Kandidaten? 

Besser hätte es für Wladimir Putin (65) nicht kommen können. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) lieferte ihm kurz nach dem 1. Advent ein wohlfeiles Thema für die eigene Promotion: Verbot für das Kremlteam, bei den Winterspielen 2018 unter russischer Flagge anzutreten – wegen staatlich organisierter „systematischer Manipulation der Anti-Doping-Regeln.“

Dmitri Swischtschew, Vorsitzender des Sportausschusses im russischen Parlament und „zufällig“ auch Chef des nationalen Curling-Verbandes, ließ wissen, in welche Richtung Putin nun argumentieren wird: „Alles ist einseitig, alles ist gegen Russland gerichtet.“ Die große Verschwörungstheorie des Kremls ist ein probates Mittel, das Land hinter sich zu einen und Probleme vergessen zu machen.

Tatsache ist: unter normalen Umständen hätte Putin an kräftigem Gegenwind zu knabbern. Russland leidet an stagnierender Wirtschaft, sinkenden Reallöhnen, mageren Renten. Es gibt zu wenig Fachkräfte, technologischen Rückstand, das Gesundheitssystem: marode. Laut russischem Statistikamt Rosstat leben 22 Millionen Menschen unterhalb des Existenzminimums, also 15% der Bevölkerung. Zugleich häufen Oligarchen Milliardensummen an und das Militär wird vom Staat gefüttert, als sei Weltgeltung wichtiger, als das Schicksal der Bürger.

Gleich drei junge Frauen und fünf Männer wollen mehr oder minder ernsthaft versuchen, Putin Paroli zu bieten. Ein schwieriger und mutiger Job, denn Gegner des Herrschers von Moskau agieren unter Lebensgefahr. Der letzte spektakuläre Mord war 2016 die Erschießung des liberalen Politikers Boris Nemzow – unweit der Kreml-Mauern. So, wie in allen anderen Fällen, blieben Auftraggeber und Hintermänner weitgehend im Dunkeln.

Und doch gibt es Menschen, die den Kampf um den Kreml nicht scheuen. So, wie Alexej Nawalny (41), einer der mittlerweile acht Putin-Gegenkandidaten bei der Präsidentschaftswahl am 18. Mai 2018. Der nationalistisch-demokratische Politaktivist scheint durch zahlreiche Festnahmen und Verurteilungen nur gestärkt worden zu sein, wiewohl ihm die Vorstrafen nun zum Verhängnis wurden: die Wahlkommission entzog Nawalny als Vorbestraftem laut umstrittenem Wahlgesetz das Recht, anzutreten.

Dennoch bleibt Nawalny der gefährlichste Gegner Putins, seit er 2013 bei der Moskauer Bürgermeisterwahl als Zweitplatzierter sensationelle 27% erreichte. Er weiß so gut wie kein anderer, wie man die Klaviatur der in Russland gegängelten Sozialen Medien bedient. So dokumentierte der redegewandte Anwalt in einem akribisch recherchierten Videofilm (mit englischen Untertiteln) Bereicherungsvorwürfe gegen Regierungschef Dmitri Medwedew.

Seinen Auftritt vor der Wahlkommission, die ihn bannte, stellte Nawalny umgehend ins Netz – damit ganz Russland nachvollziehen kann, was sich abgespielt hat. Nach wie vor bringt Nawalny als einziger Oppositionskandidat landesweit in nennenswertem Maße Menschen auf die Straße: „Wir haben nun 170.000 freiwillige Helfer,“ teilte Nawalny dem US-Fernsehsender CBS mit. Anderen Westmedien sagte er: „Wir haben eine regionale politische Struktur von einer solchen Kraft geschaffen, dass wir selbst unter den Bedingungen der Zensur mit ihm [Putin – Anm. d. Red.] bei den Wahlen mithalten können.“ Seit seiner Zulassungssperre organisiert das umtriebige Stehaufmännchen nun einen Boykott der Präsidentenwahl.

Ähnlich gewandt mit der Presse und Sozialen Medien geht die jüngste Person unter den Putin-Herausforderern um: Xenija Sobtschak. Die 36jährige betreibt einen eigenen YouTube-Kanal und kommuniziert mit 5,4 Millionen Followern auf der Foto-App Instagram. Ähnlich wie Paris Hilton in den USA hat sich Sobtschak mit vielen kleinen publicityträchtigen Provokationen erst zum Society Girl hochgearbeitet und dann zur Businessfrau gewandelt: die Russin ist jetzt populäre TV-Moderatorin und Chefredakteurin der russischen Version der französischen Luxus- und Modezeitschrift „L’Officiel“.

Angesichts dieses Glamourhintergrundes sprechen viele Beobachter der Tochter des früheren Bürgermeisters von Sankt Petersburg und Putin-Förderers, Anatoli Sobtschak, ab, das Herz fürs Volk entdeckt zu haben. Doch die junge Frau aus gutem Hause hat durchaus eine Vita als Polit-Aktivistin für die liberale Opposition vorzuweisen. Aktiv wurde sie bei Massenprotesten gegen Wahlfälschungen im Winter 2011/2012, nimmt seitdem öffentlich Stellung für Liberale und sagt, sie kandidiere auch für Nawalny. Ein abgekartetes Spiel zur Aufspaltung der Opposition? 

Nawalny hat für Sobtschak nur Verachtung übrig – seine Konkurrentin und Ihr Wahlspruch „Kandidatin gegen alle!“ sei eine „liberale Witznummer“ in „einem ziemlich widerlichen Spiel des Kremls“. Angeblich soll die von Putin wohlwollend betrachtete junge Frau schlicht Stimmen für die Opposition spalten. Von solchen Mutmaßungen einmal abgesehen ist es natürlich fraglich, ob die in der Moskauer High Society sozialisierte Sobtschak im morastigen Dickicht der Moskauer Politik ihre ehrgeizig vorgetragenen Ziele wirklich durchsetzen könnte, nämlich nicht weniger als das „Ende von Korruption, Propaganda und internationaler Isolation“.

Unter den anderen zum Antritt gegen Putin bereiten Kandidatinnen und Kandidaten sticht einzig der Wirtschaftswissenschaftler Grigori Jawlinski (65) hervor. Er war 15 Jahre lang Vorsitzender der Russisch Demokratischen Partei Jabloko, die im Westen als Partner anerkannt ist. Und die spürt Aufwind seit den Moskauer Kommunalwahlen im vergangenen Herbst.

Der liberalen Opposition gelang in Moskau ein unerwartet großer Achtungserfolg – sie steigerte ihre Mandatszahl in den Stadtteilversammlungen von 25 Sitzen auf 180. Im Viertel Gagarinski, wo Putin seine Stimme abgegeben hatte, stellt Jawlinskis Partei Jabloko sogar 100% der Abgeordneten. Aber auf nationaler Ebene ist Jabloko nie über 3,43% hinausgekommen.

Dass Jawlinski bereits mehrmals als Präsidentschaftskandidat angetreten ist, verleiht ihm eine gewisse Seniorität. Sie ist aber gleichzeitig ein Manko, da der brave Liberale alles andere als ein strahlender Siegertyp ist. Besonders bei jungen Leuten symbolisiert Jawlinski nicht den Neuanfang, den sich viele in der Generation bis 35 ersehnen.

Für eine faustdicke Überraschung sorgte die Kommunistische Partei. Sie stellte nicht den altgedienten Sowjet-Veteranen und KP-Chef Gennadi Sjuganow auf, sondern den völlig unbekannten Maschinenbauer und Agrarunternehmer Pavel Grudinin. Offensichtlich will die KP, die immer noch der untergegangenen UdSSR hinterherträumt, ihre politische Anziehungskraft vergrößern, da die alte Anhängergarde aus der Prä-Gorbatschow-Ära ausstirbt. Sjuganow sagte beim KP-Nominierungsparteitag, „das größte Unglück Russlands ist die Wahlmüdigkeit“. Ob nun ausgerechnet Grudnin einen Weckruf absetzen kann ist aber mehr als fraglich.

Dass indes in Russland Vieles nicht stimmt, scheint selbst in der Nomenklatura der Russländischen Föderation aufzufallen. „Die Armut in Russland ist beschämend,“ twitterte Alexei Kudrin kürzlich, der bis 2011 als Finanzminister „Putins Mann fürs große Geld“ gewesen ist. Der 57jährige trat nach elf Jahren zurück – aus Protest gegen die vom damaligen Präsidenten Dmitrij Medwedew forcierten hohen Militärausgaben. Seitdem fordert der in Lettland geborene Sohn einer Soldatenfamilie umfassende Neuerungen im Staat und in der Wirtschaft.

Kudrin werde als Präsidentschaftskandidat antreten, wollten Moskauer Gerüchte noch im Dezember wissen. Doch bei der Wahlkommission erschien Kudrin nicht. Wahrscheinlicher ist, dass der international respektierte Vordenker am Wahlprogramm für Putin mitschreibt. In dessen Auftrag entwarf er bereits den Reformplan „Strategie 2035“.

Nicht ausgeschlossen ist, dass das in Umlauf gesetzte Kandidaturgemunkel um Kudrin nur dazu dienen sollte, den „treuesten aller russischen Reformer” als künftigen Premierminister zu empfehlen. Das wäre dann das Signal, dass Putin seine letzte Amtszeit nicht mehr so stark dem Großmachtgehabe, sondern einer inneren Reformagenda widmen würde. „Ich bin zuversichtlich, dass das Szenario einer friedlichen gewaltfreien Transformation unseres politischen Systems und des gesamten Staates erfolgreich umgesetzt werden kann,“ schrieb Kudrin schon mal auf seiner Website. Schaunmermal.

„Präsident Wladimir Putin kann seine Macht nur erhalten, wenn er dafür sorgt, dass sich keine der im Kreml gegeneinander kämpfenden Gruppen als Sieger fühlt. Leider ist Putin sehr schlau. Er wird uns noch lange erhalten bleiben,“ ahnt Olga Romanowa, eine Bürgerrechtlerin und Journalistin, die in Berlin im Exil lebt. Und weiter: „Das Gras wächst halt, und es ist grün. Man mäht es, es wächst wieder, es ist grün. Und wenn der Zar sagt, das Gras sollte blau sein, dann wird zwar Farbe geholt und das Gras blau angestrichen, aber es wächst trotzdem grün nach.“

Der Autor

Wolf Achim Wiegand ist Journalist und Auftrittsberater in Hamburg. Er ist in der FDP aktiv, unter anderem im Bundesfachausschuss für Internationale Politik. Außerdem ist er Country Coordinator und Europadelegierter der paneuropäische ALDE Party. Veröffentlichte Meinungen sind seine persönlichen.