Zypern hofft weiter

Zyperns Außenminister Nikos Christodoulides während der Veranstaltung in Brüssel. [@AJCTAI Twitter]

Zyperns Außenminister Nikos Christodoulides erklärte am Dienstag, es gebe neue Hoffnung, dass die Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns wieder aufgenommen werden könnten. Eine neue UN-Gesandte werde mit allen Parteien zusammenkommen, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen.

Christodoulides sagte auf einer Veranstaltung des Transatlantic Institute in Brüssel, es sei eine „sehr wichtige Entwicklung“, dass UN-Generalsekretär António Guterres beschlossen habe, eine neue Repräsentantin, Jane Holl Lute, zu allen beteiligten Parteien zu entsenden. Holl Lute beginnt ihre Reise mit einem Besuch in Zypern am 23. Juli, wo sie Präsident Nikos Anastasiades treffen wird.

Die Mittelmeerinsel ist seit 1974 geteilt. Damals marschierten türkische Truppen als Reaktion auf einen von Athen initiierten Putsch, der eine Vereinigung mit Griechenland zum Ziel hatte, im Nordteil des Landes ein. Vorherige UN-geführte Gespräche zur Lösung des jahrzehntelangen Konflikts endeten im Januar letzten Jahres ohne Einigung.

Der zypriotische Außenminister erklärte aber, dieser Vermittlungsvsuch sei „einer Lösung am nächsten gekommen“. Zum ersten Mal sei die tatsächliche „Essenz“ des Zypernkonflikts diskutiert worden.

Holl Lute, eine erfahrene Diplomatin und ehemalige stellvertretende Staatssekretärin des US-Innenministeriums, soll nun in die Fußstapfen des norwegischen Politikers Espen Barth Eide treten, der bis zum Scheitern der Gespräche im Juli 2017 der letzte Vermittler zwischen den beiden zypriotischen Führern und den Vereinten Nationen war.

Zypern-Frage : Türkei bezeichnet EU-Kritik als "inakzeptabel"

Die Türkei hat die Kritik der EU an ihrer Griechenland- und Zypern-Politik entschieden zurückgewiesen.

Christodoulides teilte mit, dass Holl Lute nach Nikosia auch die Türkei, Griechenland, das Vereinigte Königreich sowie EU-Vertreter in Brüssel besuchen werde, um die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Gespräche zu erörtern. Die Türkei, Griechenland und das Vereinigte Königreich sind weitere Verhandlungspartner im UN-geführten Wiedervereinigungsprozesses Zyperns.

Türkei soll sich der EU annähern

Der zypriotische Minister erklärte außerdem, Zypern wünsche sich eine Annäherung der Türkei an die Europäische Union, um zur Lösung des Zypernproblems beizutragen. Er fügte allerdings hinzu, Ankara müsse den ersten Schritt tun.

Während Zypern seit 2004 Mitglied der EU ist, übt die international anerkannte Regierung in Nikosia keine Kontrolle über den nördlichen, türkisch kontrollierten Teil der Insel aus, und die EU-Gesetzgebung wird dort bis zu einer Einigung ausgesetzt. „Wir wollen und wir fordern die Mitwirkung der EU in der Zypernfrage. Letztendlich ist es ein EU-Problem,“ betonte Christodoulides.

Die Türkei erkennt die Regierung Zyperns nicht an. Nikosia hat seinerseits seit 2009 sechs Schlüsselkapitel der Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft in Ankara blockiert und damit den Beitrittsprozess faktisch gestoppt.

„Trilaterale Gespräche“ versprechen größte Erfolgs-Wahrscheinlichkeiten

Auf Nachfrage, welche Lektion Zypern aus den letzten, gescheiterten Verhandlungen gezogen habe, sagte der Minister, sein Land müsse für die nächsten internationalen Gespräche besser vorbereitet sein: Nikosia könne sich „den Luxus eines weiteren Scheiterns“ nicht leisten.

Chritodoulides teilte weiter mit, dass sein Land mit Griechenland und anderen Ländern der Region – darunter Israel, Ägypten, Jordanien, Libanon sowie mit Palästinenser-Vertretern – bei der Schaffung „trilateraler Kooperationsmechanismen“ zusammengearbeitet habe.

Zypern: EU ruft Ankara zu Zurückhaltung und Respekt für UN-Prozess auf

Die EU-Kommission befürwortet im Zypernkonflikt einen Lösungsprozess unter Leitung der UN und ruft die Türkei dazu auf, keine neuen Spannungen zu erzeugen.

Seiner Ansicht nach seien diese trilateralen Mechanismen „wohl eine der erfolgreichsten Ergänzungen des außenpolitischen Auftretens Zyperns“. Bislang habe es fünf Gipfeltreffen mit Ägypten in diesem Format gegeben; vier mit Israel. Der erste Gipfel mit Jordanien fand im Januar in Nikosia statt, und die Vorbereitungen für Treffen mit libanesischen und palästinensischen Behörden seien im Gange.

Der zypriotische Minister betonte desweiteren, die trilaterale Zusammenarbeit sei weder exklusiv noch gegen andere Drittländer gerichtet. Der Nutzen dieser regionalen Entwicklungen trage nicht nur für die Länder der Region, sondern auch für die Europäische Union Früchte.

„Die Union muss den günstigen Moment und diese Vorteile nutzen. Wie ich bereits erwähnt habe, gehen die jüngsten Krisen und Probleme für die Union – wie die Migration – auf diese Regionen zurück, und Lösungen können nur dann entstehen, wenn die EU nicht nur nach innen, sondern auch nach außen blickt,“ forderte Christodoulides. Er unterstrich, die EU müsse insgesamt mehr Interesse für den östlichen Mittelmeerraum zeigen.

Weitere Informationen

Zypern: Erstmals konkrete Vorschläge zur Aufteilung

Bislang waren alle Gespräche über eine Wiedervereinigung Zypern gescheitert. Erstmals haben nun beide Volksgruppen konkrete Vorschläge zur Aufteilung der Insel innerhalb eines Staates vorgelegt.

Nach Türkei-Wahl: Aufkündigung der Beitrittsgespräche?

Nach der Wiederwahl von Präsident Erdogan in der Türkei befürchtet Brüssel den kompletten Verfall der Rechtsstaatlichkeit. Die Parlamentarier fordern eine Aufkündigung der Jahrzehnte andauernden Beitrittsgespräche.

Unterseekabel nach Griechenland und Israel: Zypern beendet Energie-Isolation

Mit der neuen Verbindung soll auch das Potenzial der großen Gasreserven im östlichen Mittelmeer genutzt werden.

Subscribe to our newsletters

Subscribe