„Zentralasiatischer Frühling“ in Usbekistan

Iveta Grigule Pēterse spricht während der Veranstaltung zum 25. Jahrestag der Verfassung Usbekistans. [Georgi Gotev]

Nach dem Tod des langjährigen Führers Islam Karimow vergangenes Jahr habe die Demokratisierung Usbekistans zu einem Neubeginn der regionalen Zusammenarbeit in Zentralasien beigetragen, loben EU-Vertreter.

Nach dem Tode Karimows fährt Nachfolger Shavkat Mirziyoyev einen weniger autokratischen Kurs und versucht, das Land zu reformieren und zu liberalisieren. Erfreulicher Nebeneffekt: Die vormals schwierigen Beziehungen zu den Nachbarstaaten verbessern sich.

Anlässlich einer Veranstaltung zum 25. Jahrestag der Verfassung Usbekistans lobte die litauische EU-Parlamentarierin Iveta Grigule Pēterse (ALDE) die Reformbemühungen der neuen Regierung sowie die Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit.

Grigule Pēterse ist Vorsitzende der EU-Parlamentsdelegation für die parlamentarische Zusammenarbeit mit Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan sowie für die Beziehungen mit Turkmenistan und der Mongolei.

Sie erinnerte sich auch an ihren Besuch bei der Internationalen Konferenz für Sicherheit und Entwicklung, die am 10. und 11. November in Samarkand stattfand. Sie sei sich mit Peter Burian, dem EU-Sonderbeauftragten für Zentralasien, einig gewesen, dass die Veranstaltung in Samarkand „sehr besonders, auf hoher Ebene, sehr konstruktiv und sehr dynamisch“ gewesen sei und „tolle Resultate“ erzielt habe.

Bei der großen Konferenz mit mehr als 500 Teilnehmern waren neben den zentralasiatischen Außenministern, Vertretern aus Europa, Asien und Amerika sowie zahlreicher internationaler Organisationen auch zwei EU-Kommissionsmitglieder zugegen: EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Entwicklungskommissar Neven Mimica.

Usbekistan habe bewiesen, dass es in der Lage ist, solche wichtigen Veranstaltungen zu organisieren und es müsse mehr derartige Foren geben, so Grigule Pēterse. Dies könne ein „Neuanfang in den regionalen Beziehungen zwischen den Ländern“ sowie ein „Neuanfang für die regionale Sicherheit und Verteidigung“ sein. Diese Entwicklung sei auch für Europa „sehr positiv“.

Als Lettin habe sie im gleichen „Reich“ gelebt wie die Usbeken, und sie erkenne, wie sehr sich das Land in letzter Zeit verändert habe. „Seit einem Jahr sprechen alle im EU-Parlament, in meiner Delegation, in der Kommission über den zentralasiatischen Frühling. Es ist unglaublich, was Usbekistan in nur einem Jahr erreicht hat.“

Als Beispiel erzählte sie von ihren Erfahrungen in Usbekistan, wo sie ihre Euros lieber auf dem Schwarzmarkt eintauschte, wo der Kurs doppelt so gut war wie bei der Bank. Während ihres letzten Besuchs sei sie aber positiv überrascht gewesen, als ihr Taxifahrer ihr erklärte, es gebe keine besseren Schwarzmarkt-Kurse mehr und sie könne ihr Geld nun besser bei der Bank tauschen.

"Kasachstan ist der Beweis: Gute Beziehungen zu Brüssel und Moskau sind möglich"

Kasachstan sei der Beweis, dass man gute Beziehungen sowohl mit Brüssel als auch mit Moskau unterhalten kann, so ein Kommissionsbeamter bei einer Konferenz.

Umwälzung in der Medienlandschaft

Alisher Kurmanow, Vorsitzender des usbekischen Senatsausschusses für Auslandsbeziehungen, unterstrich die Umwälzungen in der usbekischen Medienlandschaft: „Wenn Sie mich fragen, was im vergangenen Jahr die beachtenswerteste Veränderung in Usbekistan war, würde ich auf die Medien verweisen. Das ist ein sehr interessanter Prozess und es ist fast schon ironisch, dass unsere heutigen Massenmedien sogar kritischer sind, als die internationalen Medienkanäle, die uns in den vergangenen 20 Jahren kritisiert haben.“

Alberto Turkstra vom European Institute for Asian Studies beleuchtete vor allem die wachsende geopolitische Bedeutung der Region. „Unter Mirziyoyev ist Zentralasien die Hauptpriorität für die usbekische Außenpolitik geworden. Damit wurde der Grundstein für erfolgreiche regionale Kooperation gelegt, mit der die Region hoffentlich ihr ganzes, bisher nicht genutztes Potenzial ausschöpfen kann.“

Darüber hinaus hätten Kontakte zwischen Regierungsvertretern auf höchster Ebene zu mehr politischem Vertrauen geführt. Dadurch sei auch der gemeinsame Handel in Schwung gekommen; zwischen einigen Ländern sei er um bis zu 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Außerdem wurden die Visa-Bestimmungen gelockert und Flugverbindungen zwischen den Hauptstädten der Region eingerichtet.

Politische und finanzielle Unterstützung

Mit der Teilnahme an der Konferenz in Samarkand und der im Juni neu aufgesetzten Strategie der EU für Zentralasien billige Europa Zentralasien endlich die Bedeutung zu, die der Region zustehe, so Turkstra.

Derweil ermöglicht Usbekistans neue Zusammenarbeit mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und mit der Europäischen Investitionsbank dem Land Zugriff auf Geldmittel für Infrastrukturprojekte. Kürzlich wurde ein 5 Milliarden Dollar schweres Darlehenpaket für das zentralasiatische Programm für regionale Kooperation zugesagt. Damit sollen unter anderem Eisenbahnprojekte realisiert werden.

Turkstra zitierte die Weltbank, die erklärt hatte, die weitere Integration des eurasischen Kontinents könne „eins der bestimmenden Merkmale des 21. Jahrhunderts“ werden – mit Zentralasien als wichtige Säule.