Wichtiges Abkommen zwischen Kosovo und Serbien in Sicht

Seit 2011 wurden 33 Abkommen unterzeichnet, aber nur teilweise und selektiv umgesetzt. Die Chefunterhändler haben sich bereits mehrfach getroffen, konnten sich aber noch nicht auf eine Tagesordnung für ein offizielles Treffen zwischen den Spitzen Kosovos und Serbiens einigen. [EPA-EFE/VALDRIN XHEMAJ]

Der EU-Sonderbeauftragte für den Balkan, Miroslav Lajčák, hofft, dass der Kosovo und Serbien im Rahmen des von der EU geförderten Dialogs in den kommenden Wochen ein wichtiges Abkommen unterzeichnen werden.

„Wir werden nächste Woche ein weiteres Treffen zwischen den Chefunterhändlern abhalten. Ich hoffe, dass wir in der Lage sein werden, eine sehr wichtige Einigung zu verkünden, und ich hoffe auch, dass wir die beiden Staats- und Regierungschefs noch vor den Sommerferien in Brüssel zu einem dritten Gipfel zusammenbringen können“, sagte Lajčák.

Der von der EU geförderte Dialog hat in den letzten 11 Jahren nur wenige Ergebnisse gebracht, und die Schlüsselfrage der gegenseitigen Anerkennung ist noch nicht einmal auf dem Tisch.

Er fügte hinzu, dass es trotz dieses Anscheins Fortschritte zwischen beiden Parteien gegeben habe.

Laut Lajčák haben sich die Unterhändler mehrfach getroffen und diskutieren über die Umsetzung mehrerer Abkommen, die bereits unterzeichnet wurden, aber bisher nur auf Papier stehen.

Seit 2011 wurden 33 Abkommen unterzeichnet, aber nur teilweise und selektiv umgesetzt. Die Chefunterhändler haben sich bereits mehrfach getroffen, konnten sich aber noch nicht auf eine Tagesordnung für ein offizielles Treffen zwischen den Spitzen Kosovos und Serbiens einigen.

Im Mai trafen sich Premierminister Albin Kurti und der serbische Präsident Aleksandar Vucic mit Lajčák zu einem Abendessen in Berlin, nachdem beide Parteien getrennt mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengekommen waren. Das informelle Abendessen war ein Versuch, den seit Juli 2021 eingefrorenen Dialog wieder in Gang zu bringen.

Sowohl Kosovo als auch seine Verbündeten rechnen damit, dass der Dialog mit einer gegenseitigen Anerkennung abgeschlossen wird, was Serbien vehement ablehnt.

Erst letzte Woche hatte Vucic bestätigt, dass Serbien nicht die Absicht habe, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.

Die gegenseitige Anerkennung ist jedoch nicht das einzige Thema, das auf dem Tisch liegt. Dazu gehören auch Meinungsverschiedenheiten über vermisste Personen, Völkermord und Massaker an ethnischen Albaner:innen sowie die Einführung einer rein serbischen Gemeindevereinigung.

Lajčák sprach auch über die bevorstehenden Treffen in Brüssel zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und der westlichen Balkanstaaten, bei denen Beitrittsverhandlungen für Albanien und Nordmazedonien auf dem Tisch liegen.

„Beide Länder haben alle Kriterien erfüllt. Und natürlich sind sie bereit. Ich muss ganz ehrlich zugeben, dass das Problem bei uns liegt, bei der Europäischen Union, denn wir müssen noch einen Konsens innerhalb der Union in dieser Frage finden.“

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