Deutschland, Frankreich und Polen wollen das Weimarer Dreieck als neues Herzstück der gemeinsamen europäischen Verteidigung vorantreiben. Experten sehen zwar Potenzial für Synergien, warnen jedoch, dass der dreigleisige Ansatz kaum ausreichen werde.
Die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und Polen im Verteidigungsbereich war am Montag (12. Februar) ein heißes Thema bei dem Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der drei Länder. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte sich zuvor kontrovers über das künftige Engagement der USA in der NATO geäußert.
Da in Polen nun eine EU-freundliche Regierung im Amt ist, haben die Außenminister und Regierungschefs das seit langer Zeit ruhende Weimarer Dreieck, ein deutsch-französisch-polnisches Dialogformat, wiederbelebt. Ziel ist es, mehr Eigenständigkeit in der europäischen Verteidigung zu erreichen.
Dies könnte genau das sein, was die EU braucht, da die Gefahr besteht, dass der NATO-skeptische Trump im Jahr 2025 ins Weiße Haus zurückkehrt. Experten bezweifeln jedoch, dass das Weimarer Dreieck die schwere Aufgabe allein bewältigen kann.
„Ein Rückzug der USA aus der NATO oder eine Verringerung der Aktivitäten wäre kurzfristig unersetzlich“, sagte Rafael Loss, Verteidigungsexperte beim Think-Tank European Council of Foreign Relations (ECFR), gegenüber Euractiv.
Ohne die USA „würde der NATO vor allem eine glaubwürdige Abschreckung“ gegen Moskau fehlen, fügte Loss hinzu.
Die EU-Verteidigung ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen – von der Forschung und Entwicklung bis zur gemeinsamen Produktion – insbesondere seit Russlands Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022.
Die EU werde jedoch nicht in der Lage sein, die Präsenz Washingtons schnell genug auszugleichen, sollte Russland innerhalb von fünf bis acht Jahren die Verteidigung der EU auf die Probe stellen, wie die europäischen Regierungen befürchten, warnte Loss.
„Dies würde einen enormen Anstieg der Verteidigungsausgaben über die Länder des Weimarer Dreiecks hinaus erfordern“, fügte er hinzu und verwies auf Defizite in Bereichen wie Transportflugzeuge, militärische Nachrichtendienste und Logistik.
Wo Weimar helfen kann
Nichtsdestotrotz war das Weimarer Dreieck ein dringend benötigtes Instrument, um die drei wichtigsten europäischen Armeen dort einander anzunähern, „wo die Meinungen auseinandergehen“, sagte Laurent Warlouzet, ein EU-Wissenschaftler an der Sorbonne, gegenüber Euractiv.
„Polen kauft viel [militärische] Ausrüstung von den USA und Südkorea […], und die Polen glauben nicht an Frankreichs [nukleare] Abschreckung“, merkte er an. Das Versäumnis Frankreichs, Polen 1939 gegen die Invasion Nazi-Deutschlands zu unterstützen, sei noch immer im kollektiven Gedächtnis präsent.
Ein solches Format „könnte das pro-amerikanische Warschau näher an das protektionistische Frankreich heranführen, weil es die strategische Autonomie der EU stärken will, falls Trump 2024 wieder ins Amt kommt“, fügte Warlouzet hinzu.
Loss stimmte dem zu und wies auf Synergien in der Militärlogistik hin: „Die Transportachse zwischen Deutschland, Polen und den baltischen Staaten ist sehr wichtig [und] könnte mit einem wachsenden französischen Engagement gestärkt werden.“
Ein intensiverer Dialog könnte auch die Stimmung zwischen den Partnern verbessern, die sich zuvor verschlechtert hatte.
„Wenn die Beziehungen zwischen Warschau und Paris seit 2016 kalt waren, so waren die Temperaturen mit Berlin polar“, sagte Adam Hsakou, ein europäischer Verteidigungsexperte beim German Marshall Fund, im Vorfeld der Treffen am Montag.
Tusk flirtet mit Deutschlands Sky Shield Initiative
Dennoch müsste die Zusammenarbeit tiefgreifende Hindernisse überwinden, um Wirkung zu zeigen. Als Beispiel nennt Loss die notorische Langsamkeit der europäischen Verteidigungskooperationen.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit sei schon schwierig genug, so Warlouzet, der auf das schleppende Tempo hinwies, mit dem die Entwicklung des Future Combat Air System (FCAS), eines europäischen Kampfjetprogramms, voranschreitet.
Außerdem scheinen die drei Regierungen nicht zu wissen, wie sie das Format von einer Gesprächsrunde zu einem soliden Verteidigungsbündnis weiterentwickeln sollen.
Bundeskanzler Olaf Scholz weigerte sich, konkrete Verteidigungsprojekte zu nennen, bei denen die drei Länder zusammenarbeiten könnten, als er am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk gefragt wurde.
Tusk deutete jedoch an, dass Polen einen Beitritt zur European Sky Shield Initiative erwägen würde, einer von Deutschland geführten Koalition, die ein europäisches Luftverteidigungssystem aufbauen will.
„Wir haben heute auch über die Notwendigkeit gesprochen, unsere Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene und in Europa zu intensivieren, einschließlich der Luftverteidigung“, sagte er.
Warlouzet warnte zwar, dass keine „spektakulären Fortschritte“ zu erwarten seien, lobte aber, dass „zumindest eine neue Weimarer Dynamik in Gang gesetzt wird.“
Loss stellte fest, dass die „beispiellose Einigkeit zwischen den Regierungen in Deutschland, Frankreich und Polen […], dass Russland derzeit die größte Bedrohung darstellt“, ein vielversprechender Anfang sei.
Er fügte jedoch hinzu, dass Paris, Berlin und Warschau nicht in der Lage seien, den Weg ohne die Zusammenarbeit mit Spanien, Italien, dem Vereinigten Königreich und den Partnern in Südosteuropa – und ohne Amerika – zu beschreiten.
[Bearbeitet von Alice Taylor/Kjeld Neubert]