Was über Nawalnys geheimnisvolle Sibirien-Reise bekannt ist

Seit Samstag wird Nawalny nun in der Charité behandelt. [EPA-EFE/SERGEI ILNITSKY]

Kremlkritiker Alexej Nawalny wird in der Charité behandelt. Er wird überleben, sagt ein Unterstützer. Es gibt nichts Neues, sagt seine Sprecherin.

Dies ist ein Artikel von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.

Der Filmproduzent Jaka Bizilj geht davon aus, dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den möglichen Giftanschlag überleben wird. Im Politik-Talk „Die richtigen Fragen“ auf „Bild live“ sagte Bizilj am Sonntagabend: „Aus meiner Sicht ist die entscheidende Frage, ob er das unbeschadet übersteht und seine Rolle weiter einnehmen kann.“

Bizilj, der den Transport Nawalnys aus Sibirien nach Berlin zur Behandlung in der Charité organisiert hatte, fügte hinzu: „Wenn er das unbeschadet übersteht, was wir alle hoffen, dann ist er sicherlich trotzdem mindestens ein, zwei Monate aus dem politischen Gefecht weg.“

Die Sprecherin des Kremlgegners, Kira Jarmysch, zeigte sich erstaunt über diese Mitteilung. Niemand habe im Moment Zugang zu Informationen über den Zustand Nawalnys – schon gar nicht jemand, der nicht zur Familie gehöre. „Die Familie Alexejs hat niemanden beauftragt, der Presse etwas mitzuteilen über seine Gesundheit“, schrieb sie im Nachrichtenkanal Telegram am frühen Montagmorgen. „Im Moment gibt es keine neuen Einzelheiten zu Alexejs Gesundheit. Wir bitten alle darum, Geduld zu bewahren und nicht auf unwahre Mitteilungen zu reagieren“, meinte sie. Autorisierte Informationen könne es nur von den Ärzten oder von ihr selbst geben, betonte Jarmysch.

Der Kampf um Alexejs Leben und Gesundheit fängt gerade erst an“, hatte Kira Jarmysch getwittert, als am Samstagmorgen das Flugzeug mit Nawalny im Koma in Richtung Berlin startete. Die Sprecherin des Kremlkritikers schrieb aber: „Es gibt noch viel zu tun.“ Und viele offene Fragen.

Putin-Kritiker mit Bundeswehrtransport in die Charité gebracht

Der bekannte russische Oppositionelle Alexej Nawalny kam am Samstagmorgen in Deutschland an. Davor lagen bange Stunden für die Angehörigen und ein diplomatischer Krimi.

Was ist über Nawalnys Zustand bekannt?

Der 44-Jährige sei „stabil“, heißt es aus seinem Umfeld. Näheres ist nicht bekannt. Nawalny liegt seit Donnerstag im Koma und wird künstlich beatmet. Sein Team geht davon aus, dass der Kremlkritiker und Korruptionsbekämpfer während einer Reise durch Sibirien Opfer eines Giftangriffs wurde. In Omsk sprachen Ärzte, die ihn behandelten, zuerst von einer möglichen Vergiftung. Später war dann von einer Stoffwechselstörung die Rede, ohne genauere Details zu nennen.

Nawalnys Team glaubt, dass die Ärzte ihre Angaben unter dem Druck der Behörden machten. Die Kontrolle im Krankenhaus hatten – das belegen Aufnahmen – schnell Männer aus den Sicherheitsdiensten übernommen. Sie verhinderten auch den Kontakt zwischen Nawalnys Team und aus Deutschland angereisten Medizinern.

Seit Samstag wird Nawalny nun in der Charité behandelt. Dort wollen die Ärzte sich „nach Abschluss der Untersuchungen und nach Rücksprache mit der Familie zu der Erkrankung und weiteren Behandlungsschritten“ äußern. Die Untersuchungen würden „einige Zeit in Anspruch nehmen“. Mit Informationen aus der Klinik wird frühestens am Montag gerechnet. Derzeit steht der Regierungskritiker unter dem Schutz des Bundeskriminalamts (BKA). „Der polizeiliche Schutz von Alexej Nawalny wurde zunächst durch den Bund übernommen“, sagte ein Regierungssprecher.

Für Sonntagabend hatten Nawalnys Mitarbeiter weitere Informationen angekündigt. „Wir werden alles erzählen, was zurzeit über Alexejs Vergiftung bekannt ist“, erklärte Jarmysch. „Wir werden jetzt erzählen, wie tatsächlich alles war“, kündigte auch Leonid Wolkow an. Wolkow ist ein enger Vertrauter Nawalnys und begleitete auch dessen Frau Julia am Sonntag in die Charité.

Doch wenig später sagte er die Übertragung ab. Neue Informationen könnten erst in den nächsten Tagen mitgeteilt werden, sagte Wolkow auf Tagesspiegel-Anfrage.

Was weiß man über die Hintergründe?

Was genau in Sibirien geschah, ist unklar. Kurz vor dem Rückflug nach Moskau habe Nawalny am Flughafen in Tomsk noch einen Tee getrunken, berichtete Jarmysch. Die Moskauer Boulevardzeitung „Moskowski Komsomolez“ veröffentlichte am Samstag einen Bericht, in dem die Bewegungen des Oppositionellen bei seiner Reise durch Sibirien genau beschrieben werden. Die Zeitung beruft sich auf nicht näher genannte Sicherheitskreise.

In dem Bericht wird beschrieben, wo sich Nawalny wann aufhielt, mit wem er sprach und wo er übernachtete. Das Team soll mehrere Hotelzimmer angemietet haben, Nawalny sei aber in eine „konspirative“ Wohnung gebracht worden. Jemand aus seinem Team soll Sushi bestellt haben.

Dabei sollen die Behörden ihn die ganze Zeit beschattet haben. Wenn es überhaupt eine Vergiftung gegeben haben soll, könne das wahrscheinlich nur am Flughafen oder im Flugzeug passiert sein, heißt es als Schlussfolgerung. „Alle Bewegungen und Kontakte in der Stadt wurden akribisch untersucht.“

Jarmysch reagierte auf den Bericht am Sonntag. „Das Ausmaß der Überwachung überrascht mich überhaupt nicht, wir waren uns dessen bereits bewusst“ schrieb sie auf Twitter. „Aber es ist erstaunlich, dass sie nicht gezögert haben, allen davon zu erzählen.“

Wie wahrscheinlich ist eine Vergiftung?

Schon in der Vergangenheit hat es immer wieder ähnliche Vorfälle gegeben. 2018 versuchten russische Agenten, den Ex- Spion Sergej Skripal im britischen Salisbury auszuschalten. Er und seine Tochter überlebten den Angriff mit dem Nervengift Nowitschok.

Weniger Glück hatte der ehemalige Agent und Kremlkritiker Alexander Litwinenko, der im Herbst 2006 nach einer Vergiftung mit der Substanz Polonium in einem Londoner Krankenhaus starb. Es sind die wohl bekanntesten Giftangriffe aus den vergangenen Jahren – aber keineswegs die einzigen.

Der russische Journalist und Aktivist Wladimir Kara-Mursa wurde 2015 und 2017 Opfer von Giftanschlägen. Der russischen Zeitung „Nowaja Gazeta“ sagte er: „Ich fühle mich wie in einer schrecklichen Version von ‚Und täglich grüßt das Murmeltier‘, denn alles, was ich sehe und lese, stimmt eins zu eins mit den Symptomen überein, die ich bei beiden Vergiftungen hatte. Ich erinnere mich, dass ich in beiden Fällen angefangen habe, stark zu schwitzen, das Atmen fiel mir schwer.“

Die Ähnlichkeiten seien so groß, dass er vermutet: „Vielleicht handelt es sich sogar um die gleiche Substanz.“ Mit welcher Substanz er vergiftet worden war, ist jedoch nicht bekannt. „Die Ärzte haben meiner Frau gesagt, ich habe eine fünfprozentige Überlebenschance, daher war ihre Priorität, mein Leben zu retten und nicht den Grund (für meinen Zustand) zu erfahren“, sagte Kara-Mursa.

Weiter sagte er: „Als jemand, der das zweimal erlebt hat, kann ich sagen: Erstens ist es sehr schmerzhaft das alles durchzumachen. Und zweitens, wenn du überlebst, dauert es danach sehr lange, zur Normalität zurückzukehren. Nach der ersten Vergiftung musste ich wieder laufen lernen.“

Welche Rolle spielt Nawalny in Russland?

Wer zu Präsident Wladimir Putin und dem von ihm geschaffenen Machtsystem in Opposition steht, lebt gefährlich. Polizeigewalt, Festnahmen oder Prozesse sind Alltag für die Aktivisten. Oder sie müssen um ihr Leben fürchten – wie der Tod des Oppositionspolitikers Boris Nemzow im Frühjahr 2015 vor Augen führt: Er starb durch mehre Kugeln nur wenige Meter vom Kreml entfernt. Der Mord war für viele Oppositionelle ein Wendepunkt, einige gingen ins Ausland.

Nawalny blieb. Seit gut 20 Jahren ist er politisch engagiert. Aufmerksamkeit zieht er vor allem mit Enthüllungen von kriminellen und kleptokratischen Machenschaften der Elite auf sich. In Filmen im Internet weist er nach, wie sich die Elite bereichert. Dieser Kampf gegen die Korruption stößt auf breite Zustimmung.

Selbst liberale Russen sind bereit, dafür über Nawalnys umstrittene fremdenfeindliche und nationalistische Äußerungen in der Vergangenheit hinwegzusehen. So gilt Nawalny als einer der wenigen echten Oppositionellen mit landesweiter Bedeutung. Bei der Wahl zum Bürgermeister in Moskau 2013 erhielt er 27 Prozent, obwohl ihn die Staatsmedien ignorierten und die Behörden seinen Wahlkampf behinderten.

Zur Präsidentschaftswahl 2018 wurde er nicht zugelassen. Doch seit dieser Kampagne unterhält er im Land ein Netzwerk aus Unterstützern und Kampagnenbüros. Diese Struktur, sein politisches Profil und seine Fähigkeit zur Mobilisierung von Anhängern – Aufrufen zu Demonstrationen folgen jeweils Zehntausende – machen ihn zu einem ernst zu nehmenden Gegner für den Kreml. „Er ist der einzige Oppositionelle, der dem Putin-Regime wirklich die Stirn bietet“, sagte Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“ im Deutschlandfunk.

Verdacht auf Vergiftung von Putin-Kritiker Nawalny

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny wird laut seiner Sprecherin mit Vergiftungssymptomen auf der Intensivstation eines sibirischen Krankenhauses behandelt.

Was steckt hinter dem mutmaßlichen Angriff?

Bei Regionalwahlen im vergangenen Herbst rief Nawalny nach dem Ausschluss von oppositionellen Kandidaten zu einem „klugen Abstimmungsverhalten“ auf. Die Wähler sollten für den stärksten Konkurrenten des Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland stimmen, ungeachtet ihrer politischen Ausrichtung.

Bei den Regionalwahlen im September wollte Nawalny den Kreml-Kandidaten auf diese Weise Stimmen abspenstig machen und deren Dominanz brechen. Sprecherin Jarmysch vermutet, dass dies ein Grund für den Angriff sein könnte.

Auch Alexej Wenediktow, Chefredakteur des renommierten Radiosenders Echo Moskwy, hält diese Vermutung für plausibel. Politisch sei das „natürlich ein grandioser Schlag“ für das System Russlands. Die mögliche Vergiftung werde dieses System deutlich verändern.

Das ist allerdings nur eine Vermutung. Beobachter wie der britische Historiker und Russlandkenner Mark Galeotti geben zu bedenken: Auch wenn viele schnell dem Kreml oder Präsident Putin die Verantwortung für Angriffe auf Regimegegner geben, muss dies keineswegs so sein.

Im Fall von Nawalny kommt eine ganze Reihe möglicher Auftraggeber in Betracht. Problematisch sei jedoch das Klima, das der Kreml geschaffen habe – und das es „einer ganzen Reihe von Akteuren erlaubt, ungestraft zu töten“, wie Galeotti in der „Moscow Times“ schreibt. So hat der Kreml in den vergangenen Jahren eine Atmosphäre der Angst geschaffen. Nawalnys Mitarbeiter wollen sich dennoch nicht einschüchtern lassen. Ihre Antikorruptionsstiftung werde weiterarbeiten, erklärte deren Leiter Iwan Schdanow.

Welchen Einfluss hat die Politik?

Wolkow dankte via Facebook der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel, die eine Behandlung in einem deutschen Krankenhaus angeboten hatte. Bei der Ausreise soll Finnlands Präsident Sauli Niinistö eine vermittelnde Rolle gespielt haben. Er habe zunächst mit Merkel über Nawalny gesprochen und sei mit ihr übereingekommen, dass er die Sache in einem weiteren Telefonat mit Putin erörtern solle, sagte Niinistö dem Rundfunksender Yle. Er habe Putin in dem Gespräch gefragt, ob Nawalny zur Behandlung nach Deutschland gebracht werden könne, worauf der geantwortet habe, dass es dafür keine politischen Hindernisse gebe.

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese, forderte am Sonntag Klarheit. „Der Vorwurf der Vergiftung steht im Raum. Die rapide Verschlechterung von Nawalnys Gesundheitszustand muss glaubwürdig, transparent und kooperativ mit den russischen Behörden aufgeklärt werden“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Der Fall Nawalny trage „eindeutig die Handschrift des russischen Regimes“, sagte der FDP-Außenpolitikexperte Bijan Djir-Sarai den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Deutschland müsse „konkrete personenbezogene Sanktionen gegen die Hintermänner von Anschlägen auf Oppositionelle ergreifen“.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, verwies auf Deutschlands Rolle als amtierender Präsident des Europäischen Rates. Bei aller Notwendigkeit eines kritischen Dialogs mit Russland müsse die Bundesregierung „dies im Klartext benennen und als Ratspräsident eine europäische Linie koordinieren“. Der Außenpolitikexperte Jürgen Hardt (CDU) erklärte, Russland sei „kein vertrauenswürdiger Partner“.

Vor der Charité war die Lage am Sonntag ruhig. Ein Demonstrant stand mit einem Schild gegenüber dem Bettenhochhaus. „Ich stehe hier, weil in meiner russischen Heimatstadt nicht das Leben möglich ist, was ich hier in Deutschland habe“, sagte er dem Tagesspiegel. „Das liegt auch daran, dass die Opposition in Russland unterdrückt wird.“

Der 24- Jährige stammt aus dem Süden Russlands und hat Physik in Dresden studiert. „Viele Menschen, die sich in Russland politisch engagieren, bekommen Schwierigkeiten, verschwinden oder werden vergiftet“, sagte er. „Hier in Deutschland setze ich mich mit meinem Protest nicht wirklich Gefahren aus. In Russland wäre das ganz anders.“

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