Vorerst kein „Big Deal“ mit Nordkorea

Proteste in Südkorea gegen die Gipfelabsage der USA. [EPA-EFE/JEON HEON-KYUN]

Konfrontation statt Annäherung: US-Präsident Donald Trump hat das geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt. Die Signale sind widersprüchlich.

Angesichts der „offenen Feindseligkeit“, die in der „jüngsten Erklärung“ aus Pjöngjang zum Ausdruck gebracht worden sei, halte er den Gipfel gegenwärtig für „unangemessen“, legte Trump in seinem Brief an Kim dar. Wenn Kim seine Meinung ändere, solle er jedoch „nicht zögern, mich anzurufen oder zu schreiben“. Die Stimmung war in den Tagen zuvor merklich abgekühlt. Nordkoreas Vize-Außenministerin Choe Son Hui hatte zuvor Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence als „ignorant und dumm“ bezeichnet.

Vor Journalisten sagte Trump, die USA und ihre Verbündeten Japan und Südkorea seien bereit, auf „dumme oder unbesonnene“ Handlungen Nordkoreas zu reagieren. „Hoffentlich werden sich positive Dinge hinsichtlich der Zukunft Nordkoreas ereignen“, sagte der US-Präsident. „Aber wenn nicht, sind wir mehr bereit, als wir es jemals waren.“ Auch ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums, Kenneth McKenzie, sagte, das Pentagon sei „zur Reaktion bereit“, wenn es „provokante Aktionen“ Nordkoreas gebe. Der südkoreanische Präsident Moon Jae In beriet sich in Seoul mit seinen Sicherheitsberatern.

Pence hatte Kim in einem Interview gewarnt, er solle Trump nicht herausfordern. Dies wäre ein „großer Fehler“. Pence brachte zudem das „lybische Modell“ für Nordkorea ins Gespräch. Für Kim keine attraktive Option, denn der ehemalige libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi wurde Jahre nach der Aufgabe seiner Atomwaffen im Zuge von Luftangriffen einer internationalen Militärallianz entmachtet und getötet.

US-Außenminister Mike Pompeo begründete die Absage des Gipfeltreffens damit, dass Washington nicht mit einem „erfolgreichen Ergebnis“ habe rechnen können. In den vergangenen Tagen sei „keine Antwort auf unsere Nachfragen“ aus Pjöngjang gekommen, sagte er vor US-Parlamentariern. Pompeo war zur Vorbereitung des Gipfels zweimal nach Pjöngjang gereist. Bei den weiteren Vorbereitungen wurde jedoch die Kluft zwischen den Erwartungen beider Länder offenbar.

Für Trump ist die Absage zweifelsohne ein Rückschlag. Doch einen Gipfel, bei dem er seine Forderungen nicht durchsetzt und Kim Jong Un als Sieger dasteht, wäre wohl noch schlimmer für ihn gewesen. Die schnelle Absage könnte zudem durch die Sorge motiviert sein, Kim könne ihm zuvor kommen. Auch in diesem Fall hätte der US-Präsident eine noch schlechtere Figur gemacht.

Die Signale die Trump mit dem Absagebrief sendet, sind widersprüchlich. Einerseits droht er massiv – „unser Militär ist bereit“ andererseits hält er den diplomatischen Weg offen: „Diese verpasste Gelegenheit ist ein wahrhaft trauriger Moment in der Geschichte.“ Das Treffen könne aber noch stattfinden.

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Kurz vor Trumps Absage des Gipfeltreffens zerstörte Nordkorea wie angekündigt sein Atomtestgelände Punggye Ri. Die Sprengungen wurden in Anwesenheit ausländischer Journalisten vorgenommen, die von Explosionen berichteten.Nordkoreas Atomwaffeninstitut zufolge wurde die vollständige Zerstörung der Anlage erreicht, indem „sämtliche Tunnel per Explosion zum Einsturz gebracht und die Tunneleingänge komplett geschlossen“ worden seien.

Auf dem Gelände waren alle von Nordkorea gemeldeten sechs Atomtests vorgenommen worden, auch der stärkste vom vergangenen September. Experten sind geteilter Ansicht in der Frage, ob die Zerstörung der Anlage tatsächlich ein Zeichen des guten Willens von Seiten Nordkoreas war. Skeptikern zufolge hatte das Gelände mit den dort vorgenommenen Atomtests ohnehin bereits das Ende seiner Lebensdauer erreicht.

Positionen

UN-Generalsekretär Antonio Guterres reagierte auf die Absage des Treffens "zutiefst besorgt". Er forderte die Beteiligten auf, "ihren Dialog fortzusetzen, um einen Weg zu einer friedlichen und überprüfbaren Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu finden". Die "völlige Beseitigung" der Atomwaffen habe "Priorität", sagte Guterres vor Studenten in Genf.

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