Visapflicht für Georgien fällt wohl Ende März

Der Weg für die Visa-Freiheit von Georgien ist frei. [Foto: Shutterstock]

Die EU-Mitgliedstaaten haben den Fall des Visa-Zwangs für Georgien beschlossen. Voraussichtlich bis Ende März tritt die Reiseerleichterung in Kraft.

Die EU-Mitgliedstaaten haben den Wegfall des Visa-Zwangs für Reisende aus Georgien beschlossen. Wie die Botschafter der EU-Länder nach AFP-Informationen entschieden, können georgische Bürger künftig für bis zu 90 Tage ohne Visum in den Schengenraum einreisen. Nötig ist dafür ein biometrischer Pass mit gespeichertem Fingerabdruck. Die Visa-Liberalisierung tritt voraussichtlich in der zweiten März-Hälfte in Kraft.

Formal muss der Beschluss der Botschafter in der kommenden Woche noch durch einen Ministerrat bestätigt werden. Dies soll Diplomaten zufolge am Montag am Rande des Treffens der Energieminister ohne weitere Aussprache als sogenannter A-Punkt erfolgen. Die Visa-Liberalisierung tritt dann 20 Tage nach Veröffentlichung des Beschlusses im EU-Amtsblatt in Kraft.

Gleichzeitig billigten die EU-Botschafter am Mittwoch neue europäische Regeln zur schnellen Wiedereinführung der Reisebeschränkungen. Diese sogenannte Visa-Notbremse war auf Druck Deutschlands und Frankreichs im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise vereinbart worden. Die Bundesregierung hatte dabei auch auf Anstiege bei Ladendiebstählen und Wohnungseinbrüchen um rund ein Drittel verwiesen, für die georgische Tatverdächtige verantwortlich gemacht wurden.

Wegen Einbrüchen: EU vertagt Visa-Freiheit für Georgien

Die EU wird die Visa-Pflicht für Georgien nicht wie geplant aufheben. Grund ist vor allem ein Anstieg der Wohnungseinbrüche in Deutschland.

Mit mehr als 50 Ländern hat die EU schon Visa-Freiheit vereinbart – doch die Flüchtlingskrise hat die Frage zum Politikum …

Durch die Neuregelung kann bei Verstößen gegen das EU-Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität eine Wiedereinführung der Visa-Pflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate beschlossen werden. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visa-Freiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.

Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visa-Freiheit gewährt. Damit können hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Auch die Ukraine, das Kosovo und die Türkei haben die Visa-Liberalisierung beantragt. Während bei der Ukraine mit dem Fall des Visa-Zwangs im Sommer gerechnet wird, erfüllen die beiden anderen Länder die Voraussetzungen dafür noch nicht.

EU gewährt Georgien Visafreiheit

In Zukunft dürfen georgische Staatsbürger ohne Visum in die EU einreisen. Die Visabefreiung ist ein wichtiges Instrument, um die pro-europäische Kräfte zu stärken. Eine EU-Mitgliedschaft Georgiens ist allerdings nicht in Sicht.

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