US-Resolution gegen Hamas scheitert bei UN

Bisher ist die Hamas noch nie explizit in einer Resolution der UN-Vollversammlung verurteilt worden. [Alexandros Michailidis/ Shutterstock]

Die USA sind in der UN-Vollversammlung mit einem Resolutionsentwurf gescheitert, mit dem Raketenangriffe der radikalislamischen Hamas gegen Israel verurteilt werden sollten.

Der Resolutionsentwurf der USA erhielt am Donnerstag lediglich die Zustimmung von 87 Staaten und verfehlte damit die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. 58 Staaten stimmten gegen die Resolution, 32 enthielten sich. Die Hamas ist noch nie explizit in einer Resolution der UN-Vollversammlung verurteilt worden. Die scheidende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte vor der Abstimmung gesagt, es müsse „ein historischer Fehler“ korrigiert werden. Die UN-Vollversammlung müsse sich „auf die Seite der Wahrheit und der Ausgewogenheit stellen“, damit Frieden im Nahen Osten erreicht werden könne.

Vor der Abstimmung über den US-Resolutionsentwurf hatte Kuwait im Namen der arabischen Staaten gefordert, die Hürde für eine Annahme auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit hochzuschrauben. Diesem Antrag wurde mit sehr knapper Mehrheit zugestimmt.

Die Hamas bezeichnete das dann folgende Scheitern der US-Resolution als „Ohrfeige“ für die Regierung von US-Präsident Donald Trump, die sich im Nahost-Konflikt klar hinter Israel gestellt hat. Israels UN-Botschafter Danny Danon beklagte, die US-Resolution sei durch Verfahrenstricks zum Scheitern gebracht worden. Es habe aber eine „sehr breite Unterstützung“ für eine Verurteilung der Hamas gegeben.

Der Ausgang der Abstimmung ist auch eine Schlappe für Nikki Haley, die ihren Botschafterposten zu Jahresende räumen wird. Sie hatte Diplomaten zufolge die Resolution gegen die Hamas zu einer „sehr persönlichen“ Angelegenheit gemacht. Haley hat den Vereinten Nationen wiederholt eine anti-israelische Einstellung vorgeworfen.

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