UN-Sicherheitsrat stellt auf schriftliche Abstimmungen um

Die Vereinten Nationen in New York haben den Tagesbetrieb vor zwei Wochen eingestellt. [Osugi/ Shutterstock]

Seit zwei Wochen kommt der UN-Sicherheitsrat nicht mehr physisch zusammen. Daher hat das Gremium nun vier Abstimmungen durch den Postweg entschieden.

Der durch die Coronavirus-Pandemie in seiner Arbeit stark beeinträchtigte UN-Sicherheitsrat hat in einem neuartigen Verfahren mehrere Resolutionen auf dem Schriftweg verabschiedet. Vier Resolutionen zu Nordkorea, Somalia, der sudanesischen Region Darfur sowie allgemein zu den UN-Friedensmissionen seien auf diese Weise einstimmig gebilligt worden, sagte am Montag ein Diplomat am UN-Hauptquartier in New York der Nachrichtenagentur AFP.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hat das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen seit mehr als zwei Wochen keine physischen Zusammentreffen seiner Mitglieder abgehalten. Es gab seither lediglich Besprechungen per Videokonferenz, die aber nicht den Charakter formeller Sicherheitsratssitzungen hatten. Russland lehnt es ab, offizielle Sitzungen des Gremiums per Videoschalte abzuhalten.

Um seine Funktionsfähigkeit aufrecht zu erhalten, vereinbarten die Sicherheitsratsmitglieder aber Abstimmungen über Resolutionen im schriftlichen Verfahren. Es war nun das erste Mal seit Aussetzung der physischen Tagungen des Gremiums, dass es Resolutionen verabschiedete.

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Beschlossen wurde nach Angaben des Diplomaten die Verlängerung des Mandats für die UN-Experten, welche die Sanktionen gegen Nordkorea überwachen, bis zum April 2021. Ferner dehnte der Sicherheitsrat die UN-Mission in Somalia bis Ende Juni aus. Die UN-Mission in der sudanesischen Krisenregion Darfur wurde bis Ende Mai verlängert. Ferner beschloss der Sicherheitsrat den Angaben zufolge verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für Soldaten in UN-Friedenseinsätzen.

Die Arbeit des gesamten UN-Hauptquartiers in New York ist durch die Corona-Krise stark beeinträchtigt. UN-Generalsekretär António Guterres hatte Mitte März angeordnet, dass ein Großteil der UN-Beschäftigten mindestens drei Wochen lang von zuhause aus arbeitet. Seither hat sich das neuartige Virus in New York stark ausgebreitet. Die Millionenmetropole und der gleichnamige Bundesstaat sind inzwischen das am stärksten von der Pandemie betroffene Gebiet der USA.

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