Ukraine wird Partner der Drei-Meeres-Initiative

Im Gegensatz zu einer strategischen Partnerschaft, die die Drei-Meere-Staaten mit den USA, Großbritannien oder der EU-Kommission verbindet, richtet sich die neue Form der Partnerschaft an die potenziellen künftigen EU-Mitgliedstaaten. Die Ukraine ist das erste Land, das sich ihr anschließt, aber auch andere Länder sind willkommen. [EPA-EFE/TOMS KALNINS]

Die Mitgliedsstaaten der Drei-Meeres-Initiative (3SI) haben der Ukraine den Status eines teilnehmenden Partners der Gruppe zuerkannt und unterstützen ihre Bemühungen um einen EU-Beitritt. Das gab der polnische Präsident Andrzej Duda am Montag auf dem 3SI-Gipfel in Riga bekannt.

Im Gegensatz zu einer strategischen Partnerschaft, die die Drei-Meere-Staaten mit den USA, Großbritannien oder der EU-Kommission verbindet, richtet sich die neue Form der Partnerschaft an die potenziellen künftigen EU-Mitgliedstaaten. Die Ukraine ist das erste Land, das sich ihr anschließt, doch auch andere Länder sind willkommen.

„Wir haben beschlossen, eine neue, besondere Art von Partnerschaft zu begründen, die über eine strategische Partnerschaft hinausgeht“, sagte Duda.

„Heute haben wir sie der Ukraine gewährt, aber wir glauben, dass die gleiche Art von Partnerschaft auch anderen mittel- und osteuropäischen Ländern, die nicht der EU angehören, gewährt werden kann“, erklärte er nach Angaben des Senders TVN24.

Die Partnerschaft mit der Drei-Meeres-Initiative dürfte allerdings eine Enttäuschung für die Ukraine sein, die mit einer Vollmitgliedschaft in der 3SI gerechnet hatte.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der als Gast per Videolink zum Gipfel eingeladen war, sagte, dass sein Land der Drei-Meeres-Initiative beitreten sollte. Er wies darauf hin, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine über die 3SI-Mitgliedsländer laufen.

Duda betonte jedoch, dass das Format grundsätzlich EU-Mitgliedern vorbehalten sei. Laut dem polnischen Präsidenten könnten sich die Staaten, die den Status eines EU-Beitrittskandidaten erlangt haben oder auf dem besten Weg dorthin sind, für eine Teilnahme an der 3SI-Partnerschaft bewerben.

Die Drei-Meeres-Initiative wurde 2016 von Duda und seiner damaligen kroatischen Amtskollegin Kolinda Grabar-Kitarović als Plattform für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen mitteleuropäischen EU-Ländern gegründet.

Ihr gehören zwölf Staaten der Europäischen Union an, die sich entlang einer Nord-Süd-Achse von der Ostsee bis zum Adriatischen und Schwarzen Meer erstrecken, daher der Name.

Als teilnehmender Partner der 3SI kann die Ukraine laut Selenskyj die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Initiative im Energiebereich ausbauen, sich dem Projekt des transnationalen Straßennetzes Via Carpathia anschließen und ihr Eisenbahnsystem in das europäische Eisenbahnnetz integrieren.

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