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20/01/2017

TTIP: Verbraucherschützer Müller beklagt „Schwarz-Weiß-Denke“

EU-Außenpolitik

TTIP: Verbraucherschützer Müller beklagt „Schwarz-Weiß-Denke“

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[Global Justice Now/Flickr]

Dem Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, missfällt die Debatte über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP.

Die „Schwarz-Weiß-Denke“ bestimmter Diskussionsteilnehmer tue der Diskussion nicht gut, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Die Äußerung bezog sich laut der Zeitung auf den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und Foodwatch-Gründer Thilo Bode.

Müller warnte vor „polemischen Äußerungen“ zu dem umstrittenen Abkommen. Ein Grund für die aufgeheizte Diskussion sei die Art und Weise des Protests gegen TTIP. Er selbst habe sich bewusst nicht den Kritikern des geplanten Abkommens angeschlossen, sagte Müller.

Er äußerte sich auch unzufrieden über das Vorgehen der früheren EU-Kommission in der Angelegenheit. Diese habe den Inhalt des Verhandlungsmandats nicht veröffentlicht und die nationalen Parlamente nicht einbezogen. „Die haben nicht verstanden, welche Tragweite das Abkommen hat“, beklagte Müller. So seien Sorgen und Proteste provoziert worden.

Die Verhandlungen über TTIP hatten im Juli 2013 begonnen. Die Schaffung einer Freihandelszone soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen Schub geben, indem Zölle und Handelshemmnisse abgebaut werden.

Kritiker befürchten jedoch Gefahren unter anderem für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sowie für die Kultur. Auch der vzbv hat sich skeptisch geäußert. Es bestehe die Sorge, dass Arbeits-, Sozial-, Verbraucher- und Umweltstandards „unter die Räder geraten“, erklärten vzbv und DGB gemeinsam im Sommer 2014.