Trumps neues Visa-Dekret: „Stellt Amerikaner ein“

US-Präsident Donald Trump. [Foto: EPA/OLIVIER DOULIERY / POOL]

US-Präsident Donald Trump treibt die Umsetzung seiner Leitlinie „Amerika zuerst“ voran. Laut Regierungsvertretern wolle er morgen ein Dekret zu Änderungen für befristete Visa erlassen.

Dazu ruft er die Arbeits-, Justiz-, Heimatschutz- und Außenministerien auf, Betrug und Missbrauch im US-Einwanderungssystem zu verhindern, sagten die beiden Insider. Das solle dem Schutz amerikanischer Arbeitnehmer dienen.

Hauptsächlich betroffen ist ein Visaprogramm, das genutzt wird, damit Ausländer vorübergehend in den USA arbeiten können. Die vier Ministerien sollen nun Vorschläge ausarbeiten, um sicherzustellen, dass diese Visa an Bewerber gehen, die entweder hoch-qualifiziert sind oder am besten bezahlt werden. Das gelte beispielsweise für Wissenschaftler, Ingenieure oder Computerprogrammierer.

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Diese Aufenthaltsgenehmigungen seien häufig dazu genutzt worden, Ausländer für geringere Löhne ins Land zu holen und so Amerikaner zu ersetzen, erläuterte einer der Insider. Betroffen sind Firmen wie Facebook, Microsoft oder Apple. Sie waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Mit dem Erlass „Kauft amerikanisch und stellt Amerikaner ein“ soll auch die Auftragsvergabe der Regierung überarbeitet werden, wie die Regierungsvertreter sagten. So soll der Kauf von amerikanischen Produkten erhöht werden. Trump will das Dekret bei einem Besuch des Werkzeugherstellers Snap-On in Wisconsin am Dienstag unterschreiben.

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