Trump will Erweiterung des US-Atomwaffenarsenals

Donald Trump

US-Präsident Donald Trump. [Shawn Thew/ epa]

US-Präsident Donald Trump hat im Konflikt um das Raketenabkommen INF mit Russland von einem Ausbau des amerikanischen Atomwaffenarsenals gesprochen.

Vor Journalisten sagte Trump am Montag, sein Land werde seinen Bestand an Atomwaffen ausbauen, bis “die Leute zur Vernunft kommen.” Er fügte hinzu, diese Bemerkung richte sich an China und Russland. Der Regierung in Moskau warf der US-Präsident erneut vor, sich nicht an den INF-Abrüstungsvertrag für atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen gehalten zu haben.

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte heute gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe angekündigt, notfalls mit Hilfe der Nato den US-Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag verhindern zu wollen. Solange es noch eine Chance gebe, das Abkommen zu retten, wolle er mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen. “Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas.” Die Bundesregierung wolle das Thema bei der Nato ganz oben auf die Tagesordnung setzen, kündigte er an. Man sei auch bereit, auf Russland einzuwirken, um die Einhaltung des Vertrags zu forcieren. “Wir sind nicht bereit, ein neues Wettrüsten in Gang zu setzen”, sagte der SPD-Politiker.

Trump hatte am Samstag überraschend die Aufkündigung des 1987 noch während des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen INF-Vertrags angekündigt. Er sieht den Verzicht auf landgestützte Atomraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern vor. Die USA und Russland werfen sich seit mehreren Jahren vor, den INF-Vertrag zu verletzten. Russland warnte als Reaktion auf die Ankündigung Trumps vor einem neuen Rüstungswettlauf, zeigte sich aber offen für Gespräche zum Erhalt des Vertrags.

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