Trump mit heftigen Attacken gegen Macron

US-Präsident Trump zu Gast in Paris anlässlich des Gedenkens an den Ersten Weltkrieg. [EPA-EFE/FRANCOIS MORI / POOL MAXPPP OUT]

Zwei Tage nach seiner Rückkehr aus Paris hat US-Präsident Donald Trump zum Rundumschlag gegen Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ausgeholt. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihm die Pläne für eine europäische Armee. Macrons entsprechende Vorschläge kritisierte der US-Präsident am Dienstag in einer Serie von Twitter-Botschaften.

Das französische Präsidialamt zog es zunächst vor, zu Trumps Attacken zu schweigen. „Wir geben keinen Kommentar ab“, hieß es von dort. Ein Berater Macrons sagte, Trumps Tweets richteten sich „an die Amerikaner, sonst wären sie nicht in Englisch verfasst“. Der Besuch des US-Präsidenten zum 100. Jahrestag des Weltkriegsendes am Wochenende in Paris sei ein deutliches „Signal mit einem höheren Wert als Tweets“ gewesen.

Bislang galt Macron trotz der vielen Differenzen – etwa über die Handelspolitik, das Pariser Klimaschutzabkommen oder die Atom-Vereinbarung mit dem Iran – als Trumps bevorzugter Gesprächspartner in Europa. In ihren Begegnungen bemühten sie sich intensiv darum, eine herzliche persönliche Beziehung vorzuführen – durch Witzeleien, viel Händeschütteln und Schulterklopfen sowie ausgiebige Wangenküsschen.

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Auch bei Trumps jüngstem Besuch in Paris, wo er an den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs teilnahm, demonstrierten beide Seiten einen freundlichen Umgang. Der Händedruck der beiden Präsidenten fiel allerdings weniger herzlich aus als bei früheren Gelegenheiten. Trump hatte bereits bei seiner Ankunft in Paris Macrons Idee einer europäischen Armee hart kritisiert. Der Vorschlag sei „beleidigend“ für sein Land, twitterte er. Nun legte Trump massiv nach. Macron habe vorgeschlagen, dass eine europäische Armee den Kontinent gegen die USA, China und Russland schützen solle, twitterte er.

Macron hatte die USA aber keineswegs als militärische Bedrohung für Europa beschrieben. Er sprach als Ratio für die europäische Armee lediglich allgemein vom Schutz des Kontinents. Hinzu fügte er dann, dass sich Europa auch besser gegen Cyberattacken aus „China, Russland und sogar den Vereinigten Staaten von Amerika“ rüsten müsse.

Der US-Präsident beschrieb Macrons Idee einer europäischen Armee nun als Manöver, um von dessen niedrigen Popularitätsraten und der hohen Arbeitslosigkeit in Frankreich abzulenken: „Er hat nur versucht, das Thema zu wechseln.“

Unterstützung für Macron aus Berlin

Unterstützung erfuhr Macron mit seiner Idee einer europäischen Armee hingegen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die gestern vor dem EU-Parlament in Straßburg sprach. Die Zeiten, in den Europa sich vorbehaltlos auf andere habe verlassen können, seien vorbei, sagte sie. „Wir als Europäer müssen unser Schicksal stärker in die eigene Hand nehmen, wenn wir als Gemeinschaft überleben wollen.“ Die EU müsse deshalb schneller entscheiden und sollte die bislang notwendige Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedern abschaffen.

Um Europa global mehr Statur zu verleihen, forderte Merkel eine gemeinsame Armee. Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages eine „echte europäische Armee“ zu schaffen, sagte die CDU-Politikerin. Dass sage sie vor dem Hintergrund der Entwicklung der letzten Jahre. Es wäre keine Armee, die gegen die NATO gerichtet sei. Damit schließt sie sich einer Forderung des französischen Präsident Emmanuel Macron an.

Trump erneuerte unterdessen auch seine Forderung nach höheren NATO-Beiträgen der europäischen Partner. „Zahlt für die Nato oder nicht!“ schrieb er. Bereits am Freitag hatte er getwittert: „(…) vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an den Kosten der Nato bezahlen, welche die USA in hohem Maße subventionieren.“

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