Syrien-Friedensgespräche während unsicherer Feuerpause

Die Syrien-Konferenz im russischen Sotschi ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. [EPA/OLIVIER HOSLET]

Heute beginnen neue Syrien-Friedensgespräche. Am Sonntag ist eine von den Präsidenten Russlands und der USA vereinbarte Feuerpause im Südwesten des Bürgerkriegslandes in Kraft getreten.

Dort schwiegen laut Beobachtern und Rebellen die Waffen in den ersten Stunden, nachdem die Waffenruhe ab Sonntagmittag (Ortszeit) galt. Die Vereinbarung dazu war am Freitag nach dem ersten Treffen von US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Hamburg verkündet worden. Die Übereinkunft, die in eine umfassendere Waffenruhe münden soll, schürte nach sechs Jahren Krieg Hoffnungen auf Frieden in Syrien. Trump erklärte am Sonntag auf Twitter: Die Feuerpause werde Leben retten. Jetzt sei es an der Zeit, konstruktiv mit Russland weiterzuarbeiten.

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Es herrsche Ruhe im Südwesten, teilte die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. In der Region habe es seit Beginn der Feuerpause keine Luftangriffe und Gefechte mehr gegeben. Auch ein Rebellensprecher sagte, die Lage sei relativ ruhig. Ein anderer Vertreter der Aufständischen erklärte, dass es keine größeren Kämpfe gebe. An der Hauptfront nahe der Grenze zu Jordanien sei es friedlich. Dort habe es zuvor noch die heftigsten Luftangriffe der vergangenen Wochen gegeben.

Die syrische Armee äußerte sich zunächst nicht zum Stand der Waffenruhe. In Regierungskreisen wurde aber Einverständnis Präsident Baschar al-Assads signalisiert: Ein Vertreter aus Damaskus erklärte, das Schweigen der Regierung sei ein Zeichen der Zufriedenheit. „Wir begrüßen jeden Schritt, der die Waffen schweigen lässt und den Weg für eine friedliche Lösung ebnet.“

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Auch die Vereinten Nationen (UN) werteten das Abkommen als positive Entwicklung hin zu einem Friedensprozess. Die Initiative folgt auf den ersten Vorstoß Trumps, in Syrien zu vermitteln. Putin sagte, die USA seien mit Blick auf Syrien pragmatischer geworden. Vergleichbare Feuerpausen waren in der Vergangenheit allerdings nach kurzer Zeit gescheitert. Auch jetzt blieb zunächst unklar, ob sich syrische Regierungssoldaten und Aufständische dauerhaft an die Übereinkunft halten würden.

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Eine Vereinbarung zwischen den USA und Russland schürt aber allein schon deshalb Hoffnungen, weil die beiden Länder gegnerische Seiten unterstützen: Während Russland zusammen mit dem vom schiitischen Islam geprägten Iran hinter Präsident Assad steht, helfen die USA zusammen mit der Türkei und verschiedenen Golfstaaten den überwiegend sunnitischen Rebellen-Gruppen. Die Aufständischen kontrollieren südlich von Damaskus Gebiete bei Deera und Kuneitra, die mit Zehntausenden Einwohnern eine Hochburg des Widerstands gegen Assad bilden. Der aus Protesten gegen die Regierung entstandene Bürgerkrieg hat Hunderttausende Menschen das Leben gekostet und zahllose in die Flucht getrieben.

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