Streit zwischen Europa und der Türkei behindert NATO

Das NATO-Hauptquartier in Brüssel [Utenriksdept/Flickr]

Die Auseinandersetzungen zwischen Europa und Ankara blockiert die militärische Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern. Dem Bündnis drohen „ernsthafte Konsequenzen“, heißt es aus einigen Ländern.

Der Streit zwischen Europa und der Türkei hat nach einem Medienbericht erste Folgen für die NATO. Die Regierung in Ankara behindere derzeit die militärische Zusammenarbeit zwischen den 28 Nato-Ländern und den Partnerstaaten aus Europa, Asien und ehemaligen Sowjetrepubliken wie Georgien oder der Ukraine, berichtete die „Welt“ unter Berufung auf ranghohe NATO-Diplomaten. Betroffen ist vor allem das Programm der Partnerschaft für den Frieden.

Die Auswirkungen auf das Programm führten dazu, dass die meisten der insgesamt 41 Partnerstaaten nicht mehr zusammen mit NATO-Ländern trainieren oder ausbilden können, heißt es in dem Bericht. Aus Sicht der Verteidigungsallianz könnten damit wichtige Nato-Einsätze wie im Kosovo, in Afghanistan oder im Mittelmeer gefährdet oder beeinträchtigt werden.

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„Die türkische Blockade der Partnerschaftsprogramme ist ein sehr ernstes Problem“, zitierte die Zeitung hochrangige Kreise des Bündnisses. Eine Folge der türkischen Blockade innerhalb der Nato sei, dass an dem neuen Ausbildungslehrgang in der NATO-Militärakademie in Rom kein einziger Soldat aus den Partnerländern mehr teilnehme.

Langfristig droht Erosion

Mehrere Partnerländer wie Schweden oder Finnland hätten in Schreiben an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor „sehr ernsthaften Konsequenzen der Blockade“ durch Ankara gewarnt. „Langfristig kann eine Erosion unserer Interoperabilität unsere Fähigkeiten behindern, an anspruchsvollen NATO-Übungen teilzunehmen und Nato-geführte Operationen zu unterstützen“, heiße es in dem Schreiben der finnischen Nato-Botschafterin Piritta Asunmaa an Stoltenberg, das dem Blatt vorliegt. Dies wäre ein „großer Verlust“ für beide Seiten, Finnland und die NATO, schreibe die Diplomatin.

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Grund für die Blockade ist dem Bericht zufolge der Streit zwischen der Türkei und Österreich. Die Türkei blockiere alle Nato-Partnerschaftsprogramme, an denen Österreich beteiligt ist. Ankara reagiere damit auf anhaltende Forderungen aus Wien nach einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei und auf die Kritik der österreichischen Regierung an der Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan.

Die Partnerstaaten sind für die Nato wichtig. Sie unterstützen das Bündnis bei Kampfeinsätzen, Trainingsmissionen, bei der Bekämpfung von Korruption im Verteidigungssektor oder bei der Vernichtung von Munition oder Landminen. Außerdem stellen sie  militärische Aufklärungsergebnisse zur Verfügung.

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