Slowenische Ratspräsidentschaft hofft auf baldige Einigung im Nordmazedonien-Streit

Er hoffe auf eine Einigung im Oktober; dies würde "die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in die Europäische Union wiederherstellen", so Sloweniens Präsident Pahor. [Shutterstock/ Alexandros Michailidis]

Bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Kroatien und Österreich hat Sloweniens Präsident Borut Pahor betont, er gehe davon aus, dass bald eine Lösung für die bulgarische Blockade der EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien gefunden werden könne. 

Er hoffe auf eine Einigung im Oktober. Dies würde „die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in die Europäische Union wiederherstellen“, so Pahor.

„Wir alle wissen um die Komplexität dieses Prozesses. Wir wollen uns auf das Finden eines Kompromisses konzentrieren, der sowohl von Nordmazedonien als auch von Bulgarien akzeptiert wird. Das wäre eines der wenigen messbaren Resultate der slowenischen Präsidentschaft,“ betonte der Präsident.

Sollte dies gelingen, „dann können wir sagen, dass wir viel für die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan getan haben. Dann würden wir das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der Union stärken – die Nordmazedonien ja zuvor versprochen hatte, dass es, wenn es alle Bedingungen im Zusammenhang mit der griechischen Blockade erfüllt, grünes Licht für den Beginn von Verhandlungen bekommt“, fügte er mit Blick auf den vorherigen Namensstreit zwischen Skopje und Athen hinzu.

Der kroatische Präsident Zoran Milanović betonte, dass Nordmazedonien keine „unmöglichen“ Bedingungen gestellt werden dürften, die zu stark in die interne Politik und den „intimen Raum der Nation“ eingreifen.

Österreichs Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen kündigte seinerseits an, er wolle die Angelegenheit bald mit dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew besprechen. Auch Van der Bellen betonte: „Was die Frage des Westbalkans angeht, hat Österreich größtes Interesse an Fortschritten.“

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