Schwedische Opposition fordert, NATO-Blockade der Türkei zu ignorieren

Die türkische Regierung hat eine Reihe von Forderungen an Schweden gestellt, darunter die Beendigung der Beziehungen zur YPG in Syrien und die Auslieferung von 33 Personen, die in Verbindung mit terroristischen Organisationen stehen sollen. [EPA-EFE/TURKISH PRESIDENT PRESS OFFICE]

Schweden sollte dem türkischen Druck nicht nachgeben, sagte der liberale Abgeordnete Allan Widman und verwies auf die Drohung der Türkei, die NATO-Beitrittsgespräche Schwedens und Finnlands zu blockieren.

Seit Schweden und Finnland ihre Absicht bekundet haben, der NATO beizutreten, haben die türkischen Behörden deutlich gemacht, dass sie sich ihnen in den Weg stellen würden.

Der Grund dafür ist, dass die beiden Länder Gruppierungen unterstützt haben, die die Türkei als terroristische Organisationen bezeichnet. Dazu gehören die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die syrisch-kurdische YPG, die nach Ansicht der Türkei mit der PKK verbunden ist.

Die türkische Regierung hat eine Reihe von Forderungen an Schweden gestellt, darunter die Beendigung der Beziehungen zur YPG in Syrien und die Auslieferung von 33 Personen, die in Verbindung mit terroristischen Organisationen stehen sollen.

Die sozialdemokratische Regierung Schwedens hat bisher keine Bereitschaft gezeigt, den Forderungen der Türkei nachzugeben, eine Position, die die Opposition unterstützt

„Weder in Bezug auf den Export von Rüstungsgütern noch in Bezug auf die YPG“, sagte Widman von der oppositionellen Liberalen Volkspartei gegenüber TT und fügte hinzu, dass „die USA sich auf höchster Ebene für eine Lösung dieses Problems einzusetzen scheinen und ich glaube, dass es innerhalb weniger Wochen gelöst sein wird.“

Schweden vertritt die gleiche Position wie andere NATO-Länder, wenn es um ein Waffenembargo und die kurdische YPG geht.

„Ich sehe nicht, dass Schweden in einer dieser beiden Fragen nachgeben sollte“, sagte Widman.

Mikael Oscarsson, der verteidigungs- und außenpolitische Sprecher der Christdemokraten (KD), pflichtete ihm bei.

„Es ist klar, dass die Türkei Aufmerksamkeit sucht, aber es ist in erster Linie Amerika, das wahrscheinlich die Verhandlungen mit der Türkei führt und das Problem lösen kann“, sagte er und fügte hinzu, dass er keine Notwendigkeit sieht, Zugeständnisse zu machen.

Schweden hat im Oktober 2019 im Zusammenhang mit der türkischen Offensive in Nordsyrien auf ein Waffenembargo gegen die Türkei gedrängt, das der EU-Ausschuss des Riksdag – das schwedische Parlament – einstimmig befürwortet hat.

Subscribe to our newsletters

Subscribe