Schweden und Finnland diskutieren NATO-Beitritt mit der Türkei

"Wir können bestätigen, dass hochrangige Beamte der Türkei, Finnlands und Schwedens am Montag (20. Juni) mit hochrangigen NATO-Beamten im Hauptquartier der Allianz in Brüssel zusammentreffen werden", schrieb ein Sprecher des Verteidigungsbündnisses an SVT. [EPA-EFE/KENZO TRIBOUILLARD]

Bei einem von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel organisierten Treffen wurden die Sicherheitsbedenken der Türkei mit Minister:innen aus Schweden und Finnland diskutiert.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Schweden haben sich im vergangenen Monat verschlechtert, nachdem Ankara eine Liste von Forderungen vorgelegt hatte, um den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zur NATO zu genehmigen.

Dazu gehört auch die Forderung, dass Stockholm alle Beziehungen zur gegen den IS kämpfenden YPG-Miliz abbrechen soll, die Ankara als terroristische Organisation betrachtet, und Schweden beginnen soll, Waffen in die Türkei zu exportieren.

„Wir können bestätigen, dass hochrangige Beamte der Türkei, Finnlands und Schwedens am Montag (20. Juni) mit hochrangigen NATO-Beamten im Hauptquartier der Allianz in Brüssel zusammentreffen werden“, schrieb ein Sprecher des Verteidigungsbündnisses an SVT.

„Wir sprechen über den Kampf gegen den Terrorismus und andere Bedenken, die die Türkei geäußert hat. Ich tue mein Möglichstes, um diesen Prozess in die richtige Richtung zu lenken“, sagte Stoltenberg am vergangenen Donnerstag auf die Frage nach den Gesprächen.

Es ist unklar, ob und welche Fortschritte auf schwedischer Seite erzielt worden sind. Sowohl das Außenministerium als auch die Regierung hielten sich über den Fortgang der Gespräche bedeckt. Das Außenministerium lehnte es ebenfalls ab, sich zu diesem Treffen zu äußern.

„Es sind mehrere diplomatische Bemühungen im Gange. Wir sehen davon ab, dies weiter zu kommentieren“, schreibt der Pressedienst des Außenministeriums in einer Erklärung an SVT.

Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte den stellvertretenden türkischen Außenminister Sedat Onal mit den Worten, die Türkei erwarte von Schweden und Finnland ein Umdenken. Außerdem brauche Ankara „verbindliche Zusagen“, um seine Bedenken zu beseitigen.

„Wir sehen uns nicht durch einen Zeitplan eingeschränkt. Die Geschwindigkeit und der Umfang dieses Prozesses hängen von der Art und Weise ab, wie diese Länder unsere Erwartungen erfüllen“, sagte er.

Die Erwartungen an die Gespräche wurden jedoch von den nordischen Außenminister:innen gedämpft.

„Ich hoffe, dass die Verhandlungen heute gut verlaufen werden, aber wir sind darauf vorbereitet, dass dieser Prozess lange dauern kann, denn wir haben viel Geduld“, sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde dem schwedischen Rundfunk SR Ekot.

Linde war am Montag in Luxemburg, um sich mit anderen EU-Außenminister:innen zu treffen, darunter der finnische Außenminister Pekka Haavisto, der wie seine schwedische Amtskollegin die Gespräche mit der Türkei herunterspielte.

„Ich denke, es ist wichtig, dass die Delegationen aus Stockholm und Helsinki die Türkei treffen können. Aber man sollte nicht so hohe Erwartungen haben. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Es ist auch wichtig, dass die NATO dies organisiert, dass sie an der Diskussion beteiligt ist“, sagte Haavisto gegenüber Dagens Nyheter.

Am 29. und 30. Juni findet in Madrid ein NATO-Gipfel statt, bei dem die Anträge Finnlands und Schwedens sicherlich ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung sein werden.

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