Scholz reist nach Afrika, um Beziehungen zu Demokratien zu vertiefen

"Damit diese Krisen nicht neue Brandherde anfachen, müssen wir entschlossen handeln. Denn die Welt wird zunehmend multipolar, mit verschiedenen Zentren und Einflüssen", sagte Scholz in einer Pressekonferenz mit seinem senegalesischen Amtskollegen Macky Sall. [Bundesregierung/Kugler]

Bundeskanzler Olaf Scholz reiste am Sonntag (22. Mai) nach Afrika, um angesichts des Ukrainekriegs und einer zunehmend multipolaren Weltordnung enge Beziehungen zu gleichgesinnten Demokratien zu knüpfen.

Scholz begann seinen dreitägigen Besuch in Afrika im Senegal, dessen Präsident derzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union innehat. In den kommenden Tagen wird er seine Reise nach Südafrika und Niger fortsetzen, die für Berlin zu den wohl wichtigsten Demokratien auf dem afrikanischen Kontinent gehören.

„Damit diese Krisen nicht neue Brandherde anfachen, müssen wir entschlossen handeln. Denn die Welt wird zunehmend multipolar, mit verschiedenen Zentren und Einflüssen“, sagte Scholz in einer Pressekonferenz mit seinem senegalesischen Amtskollegen Macky Sall.

„Viele Länder auf der Welt sind von diesem Krieg betroffen, die weit weg davon sind“, fügte er hinzu.

Aus Regierungskreisen heißt es, die Reise sei Teil des Bestrebens Berlins, eine möglichst große Gruppe gleichgesinnter Staaten für eine regelbasierte internationale Ordnung zu gewinnen – insbesondere im Hinblick auf den Krieg Russlands in der Ukraine.

Deutschland und die EU bemühten sich bereits vor dem Krieg in der Ukraine um engere Beziehungen zu Afrika. Auf dem EU-Afrika-Gipfel, der Anfang Februar stattfand, sagte die EU Investitionen in Höhe von 150 Milliarden Euro für den Kontinent zu.

Berlin selbst versuchte, eine Schlüsselrolle in der EU-Afrikapolitik zu übernehmen, da der Nachbarkontinent für das Fortbestehen der regelbasierten Weltordnung von entscheidender Bedeutung sei. Scholz versucht, diesen Ansatz bei seinem Besuch in Afrika fortzusetzen.

Senegal und Südafrika gelten als Schlüsselstaaten in einer sich abzeichnenden Weltordnung.

Die Globalisierung wird in Zukunft wahrscheinlich multipolarer sein, und nicht in einem „Duopol zwischen China und den USA“ enden, heißt es aus Regierungskreisen. Die sich abzeichnende Multipolarität erfordere daher eine noch engere Zusammenarbeit mit nicht-westlichen Demokratien.

Deutschland kommt in der EU-Afrikapolitik Schlüsselrolle zu

Von dem heute zum Abschluss kommenden EU-Afrika Gipfel erhofft sich die Bundesregierung ein Umdenken in der Afrikapolitik. Dabei stehen insbesondere entwicklungs- und energiepolitische Interessen im Vordergrund.

Annäherung an „gleichgesinnte“ Demokratien?

Berlin hat bereits Anstrengungen unternommen, um die Zusammenarbeit mit anderen Demokratien zu verstärken. Anfang Mai führte die deutsche Regierung enge Konsultationen mit Indien und betonte dabei die Bedeutung der Einheit „gleichgesinnter“ Staaten, trotz der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Indien.

Auch während seiner Präsidentschaft in der G7, die sich aus den größten westlichen Volkswirtschaften zusammensetzt, hat Deutschland Initiativen auf den Weg gebracht.

Um ein starkes Signal der demokratischen Widerstandsfähigkeit und Einheit zu setzen, hat Berlin Indien, Indonesien, Südafrika und den Senegal eingeladen, am diesjährigen G7-Gipfel teilzunehmen, der Ende Juni in Bayern stattfinden soll.

Die Beziehungen zu den nicht-westlichen Demokratien sind jedoch nicht so glänzend, wie diese Bemühungen um eine verstärkte Zusammenarbeit vermuten lassen könnten. Sowohl Indien als auch Südafrika haben davon abgesehen, den russischen Angriffskrieg öffentlich zu verurteilen und in der UN-Generalversammlung gegen den Krieg zu stimmen.

Die deutsche Regierung ist jedoch zuversichtlich, dass die beiden Länder hinter verschlossenen Türen der westlichen Position zur Ukraine sehr viel näher stehen würden.

Jenseits öffentlicher Erklärungen, die politischen Erwägungen Rechnung tragen, bestehe ein hohes Maß an Übereinstimmung in der Sache, wie mit der Angelegenheit Vertraute deutlich machten.

Deutschland sucht engen Schulterschluss mit "Wertepartner" Indien

Indien und Deutschland einigten sich gestern (2. Mai), die Zusammenarbeit der beiden „gleichgesinnten“ Staaten weiter auszubauen und betonten trotz anhaltender Differenzen in Bezug auf Russland den engen Schulterschluss.

Abwehr des russischen Einflusses in der Sahelzone

Russland hat in den letzten Jahren verstärkt versucht, seinen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent geltend zu machen. Während seine vergleichsweise kleine Wirtschaft keine breit angelegte Investitionsoffensive auf dem Kontinent zulässt, versucht Moskau, die Politik in Afrika durch Desinformation zu beeinflussen.

Russland hat insbesondere versucht, soziale Medien wie Facebook, Twitter, Telegram oder TikTok zu nutzen, um antiwestliche Stimmung zu machen.

Nach dem Krieg in der Ukraine haben russische Fake-Accounts 23 Millionen Tweets gepostet, um die Hashtags #IstandwithPutin und #IstandwithRussia in den BRICS-Ländern zum Trend zu machen, wie ein Bericht des Africa Center for Strategic Studies zeigt.

Man beobachte „in der Tat eine massive russische Desinformationskampagne“, so ein hochrangiger Beamter, insbesondere in Bezug auf die globale Ernährungssicherheit sei das der Fall.

Diese Strategien der doppelten Kriegsführung haben in den Sahel Ländern bereits vor Ausbruch des Krieges einige Früchte getragen, da Russland nach dem Putsch in Mali im vergangenen Jahr erfolgreich eine Desinformationskampagne startete. Dasselbe gilt auch für das benachbarte Burkina Faso, wo Demonstranten nach dem Militärputsch im Januar russische Flaggen schwenkten und eine „Partnerschaft“ mit Russland forderten.

Angesichts der zunehmenden Instabilität in der Region entschied sich Scholz auch für eine Reise nach Niger, einem der wirtschaftlich und demografisch kleineren afrikanischen Staaten, den man im Kanzleramt als „Stabilitätsanker“ in der Sahelzone betrachtet.

Da Niger in der Region positiv auffalle, sei die Reise in das Sahel-Land auch als Anerkennung dieser wichtigen Rolle gedacht, wie es aus Regierungskreisen heißt. Mohamed Bazoum, der Präsident von Niger, war 2021 in demokratischen Wahlen gewählt worden.

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