Schengen lebt wieder

An der Grenze zwischen den Schengen-Staaten Frankreich und Schweiz übertreten zwei Personen die Grenze, nachdem sie am 14. Juni wieder geöffnet wurde. [MARTIAL TREZZINI/EPA]

Die wegen der Corona-Krise geschlossenen EU-Binnengrenzen sind wieder weitestgehend offen. Deutsche und Franzosen freuen sich in Kehl und Straßburg über das Ende der Personenkontrollen. Bernd Riegert berichtet.

Dies ist ein Artikel von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.

Auf der elegant geschwungenen weißen Fußgängerbrücke hoch über dem Rhein zwischen Kehl (Deutschland) und Straßburg (Frankreich) bringen deutsch-französische Liebespaare gerne ihre Vorhängeschlösser an. Corinne und Detlef haben im Juni ihr „Liebesschloss“ aufgehängt, aber wahrscheinlich nicht im Juni 2020. Denn für deutsch-französische Paare war es in den letzten drei Monaten schwer, sich zu treffen, wenn sie nicht den gleichen Wohnsitz hatten. Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen machten Besuche, Austausch, Geschäfte über den Grenzfluss hinweg sehr viel schwerer.

Stefan Preiß führt so eine Grenzbeziehung. Für den Doktoranden war das plötzliche Ende der selbstverständlichen Freizügigkeit im europäischen Schengen-Raum ohne Kontrollen verstörend. „Meine französische Freundin kam noch einen Tag vor der Schließung nach Deutschland. Wir hatten Glück, aber ich kenne andere Paare, die sich wochenlang nicht sehen konnten“, erzählt Stefan Preiß.

Er ist an diesem Sonntag in die Mitte der Brücke über den Rhein gekommen, um mit anderen europäischen Föderalisten für offene Grenzen trotz Pandemie einzutreten. Um Mitternacht von Sonntag auf Montag haben die Bundespolizei und die französische Polizei ihre letzten Posten auf den Brücken über den deutsch-französischen Grenzfluss Rhein geräumt.

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Das reicht Peter Cleiss, dem Initiator der europäisch gesinnten Mahnwachen an der Grenze, aber nicht. „Unsere Forderung ist, dass Strukturen geschaffen werden, die es unmöglich machen, dass bei Krisen nationale Reflexe die Handlungen der Politiker erobern und darüber entscheiden, wie an Grenzen verfahren wird.“ Er wisse nicht, ob dieser „nationale Reflex“, die Türen bei Gefahr zu schließen, überhaupt etwas gebracht habe bei der Eindämmung der Pandemie, meint Peter Cleiss.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der für die Grenzkontrollen zuständig ist, glaubt das allerdings schon. Erst vor wenigen Tagen, als er die Abschaffung aller Kontrollen zu den neun Nachbarstaaten Deutschlands für Montag angekündigte, sagte er, die Grenzschließungen hätten geholfen, auch das Virus draußen zu halten.

Peter Cleiss, der eine Schule in der Region leitete und inzwischen pensioniert ist, fordert, dass in Zukunft auch die Bevölkerung an der Grenze gefragt wird. „Die Irritationen auf beiden Seiten des Rheins waren riesig. Es wurden große Blessuren hervorgerufen.“ Es sei dringend notwendig gewesen, dass die Stimmen auf beiden Seiten des Rheins laut wurden. „Man hat sich gegenseitig versichert, dass die Freundschaftsbekundungen wirklich ernst gemeint waren und ernst gemeint bleiben für die Zukunft.“

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An diesem Tag, an dem sich zufällig auch die Unterzeichnung der Vereinbarungen zur Reisefreiheit im luxemburgischen Dorf Schengen zum 35. Mal jährt, will sich der Straßburger Student Theó Prestavioine vor allem freuen. „Wir feiern die Wiedereröffnung der Grenze. Jeder ist daran gewöhnt, die Grenze leicht zu überqueren. Es war hart und sehr plötzlich. Die Leute haben das den Politikern persönlich übel genommen.“ Der junge Franzose konnte sich vor Corona gar nicht vorstellen, dass man Grenzen so leicht wieder schwer überwindbar machen kann.

Wirklich geschlossen waren die Grenzen der 26 Staaten, die zur „Schengen“-Gemeinschaft gehören, nicht. Der Warenverkehr lief weiter, auch Berufspendler konnten in den meisten Fällen die Grenzlinien überschreiten. Schon seit Wochen wird zwischen Straßburg und Kehl nur noch stichprobenartig kontrolliert, die Fußgängerbrücke ist passierbar.

Um Mitternacht dann wurden das Wohnmobil, das als vorläufige Grenzstation am Fuße der Europabrücke diente, abgezogen und Verkehrsbaken eingesammelt. „Das geht schleichend zu Ende, ohne großen Knall oder Zeremonie“, meinte ein Bundespolizist gegenüber der DW. „Im Übrigen haben wir den Verkehr aufgehalten, aber das Virus auch?“ Der Polizist zuckt mit den Schultern.

Für den deutschen Doktoranden Stefan Preiß ist klar, dass vor allem die Politik aus der Corona-Erfahrung lernen muss, mehr regionale Verantwortung zuzulassen. „Als die Maßnahmen beschlossen wurden, hat sich niemand darüber Gedanken gemacht, wie sich das hier auswirken würde. In den Hauptstädten Berlin oder Paris wissen die doch gar nicht, wie es uns hier an der Grenze geht. Die sagen zwar, jetzt könnt ihr wieder Urlaub in Italien oder Spanien machen. Für uns ist das Leben ohne Grenze aber kein Urlaub, sondern der notwendige Alltag.“ Der Rhein sei das Rückgrat Europas und die Schlagader der europäischen Integration, sagen die Anrainer hier stolz.

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Die Europa-Aktivisten, die sich einige Stunden vor der Grenz-Wiedereröffnung versammelten haben, singen zum Abschluss ihrer Aktion auf der Fußgängerbrücke natürlich die „Ode an die Freude“ von Ludwig van Beethoven, die Europa-Hymne. Eine französische Sängerin stimmt an. Der Chor singt beherzt. „Freude schöner Götterfunken“, schallt es von der Brücke.

Die Binnengrenzen von 22 der 26 „Schengen-Staaten“ sind wieder offen. Nur für Schweden, Finnland, Spanien und Norwegen gelten noch Einschränkungen. Die Außengrenzen Europas bleiben aber bis auf Weiteres noch geschlossen.

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