Scharfe EU-Kritik an Kuba-Embargo

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bei ihrem Besuch in Kubas Hauptstadt Havanna. [EPA-EFE/ALEJANDRO ERNESTO]

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat bei einem Kuba-Besuch die Embargo-Politik der USA scharf kritisiert. Die Blockade Kubas sei keine Lösung, sondern „illegal“ und „überholt“, sagte Mogherini am gestrigen Mittwoch zum Auftakt eines zweitägigen Besuches in dem kommunistischen Karibikstaat.

„Die Europäer haben das ihren amerikanischen Freunden schon häufig gesagt, wir haben das auch gegenüber der UNO deutlich gemacht“, sagte Mogherini weiter. Die einzige Folge des US-Embargos bestehe darin, dass sich die Lebensqualität der Kubaner verschlechtere.

Sicherheitsexperten: Mogherini hat keine Antwort auf russische Bedrohung

In einem Experten-Appell wird Federica Mogherini vorgeworfen, sie benenne Russland nicht als das, was es sei: „Die Hauptquelle feindseliger Desinformation.“

Unter US-Präsident Barack Obama hatten sich die USA und Kuba nach Jahrzehnten der Konfrontation einander angenähert und im Juli 2015 wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. In der Folge hatte Obama Lockerungen bei den Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem Karibikstaat veranlasst. Viele direkte Wirtschaftsbeziehungen waren entstanden. Auch der Tourismus nahm zu. Allein 2016 bereisten 600.000 US-Amerikaner den Inselstaat.

Obamas Nachfolger Donald Trump ordnete jedoch die Rücknahme der Lockerungen an. Seit November gilt eine Direktive, wonach es US-Bürgern unter anderem untersagt ist, mit kubanischen Firmen Geschäfte zu machen, die dem Verteidigungs- oder Innenministerium in Havanna unterstellt sind. US-Touristen dürfen nur bei US-amerikanischen Reiseanbietern buchen und müssen zudem eine schwarze Liste mit Hotels, Geschäften etc. beachten, die sie nicht besuchen dürfen.

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