Russland, Trump und Frankreichs „Morphium“ – Macrons erstes Amtsjahr

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. [EPA-EFE/ERIK S. LESSER]

In Interviews mit dem „Journal du Dimanche“ (JDD) und „Le Figaro“ hat der französische Präsident Emmanuel Macron auf sein erstes Amtsjahr zurückgeblickt. EURACTIV Frankreich berichtet.

Auf dem Rückflug von Australien, das Emmanuel Macron vergangene Woche besucht hatte, blickte der Präsident auf den Beginn seiner Amtszeit und auf seine Außenpolitik, insbesondere die Beziehungen Frankreichs zu den USA, zurück.

„Wiederaufbau“ der französisch-amerikanischen Beziehungen

Zwei Wochen nach seinem Staatsbesuch in den USA sagte Macron zum JDD, er wolle die gemeinsame Strategie mit Donald Trump „umgestalten“, indem man sich verstärkt auf politische und militärische Angelegenheiten sowie den Kampf gegen den Terrorismus konzentriere.

In Bezug auf die Militärschläge in Syrien, die am 14. April von Frankreich, den USA und Großbritannien angeführt wurden, betonte Macron, er habe Trump überzeugt, sich der Aktion anzuschließen.

„Am 8. April hatte er [Trump] sich noch nicht für eine Reaktion auf die Chemie-Angriffe entschieden,“ sagte Macron. Er habe dem US-Präsidenten deutlich gemacht, dass „Baschar al-Assad uns auf diese neue Weise und mit diesen Ereignissen herausgefordert hat“ und dass „angesichts der Beweise, die wir haben, ein gemeinsamer Angriff auf chemische Standorte entscheidend für unsere Glaubwürdigkeit war“.

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Beim Thema Iran zeigte sich der französische Präsident jedoch pessimistischer, was seine Fähigkeiten angeht, seinen amerikanischen Amtskollegen zu überzeugen: „Ich versuche, ihm die zugrundeliegende Logik verschiedener Fragen im Zusammenhang mit dem Iran aufzuzeigen. Das schließt auch eine Fokussierung auf Syrien ein.“

„Strategischer Dialog“ mit Russland

In Bezug auf Russland befürwortet Macron eine entschiedene Haltung, insbesondere mit Blick auf den Verdacht der Einmischung in die französischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr. „Ich werde Einmischungsversuche (bei Wahlen) nicht hinnehmen, das werden wir nicht akzeptieren,“ zitiert ihn Europe 1.

Gleichzeitig äußerte er jedoch den Wunsch, „Russland Europa näher zu bringen“ – durch einen „strategischen und historischen Dialog“ mit Moskau, der bei seinem Treffen mit Präsident Putin am 24. und 25. Mai beschlossen werden könnte.

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„Präsident der Reichen“

Das Interview mit dem Figaro konzentrierte sich eher auf den innenpolitischen Beginn von Macrons Amtszeit. Sein erster Jahrestag an der Macht ist für den Präsidenten in dieser Hinsicht offenbar kein Grund zum Feiern: „Dieses Datum bedeutet nichts. Es ist ein rein symbolisches Datum; es ist kein Wendepunkt für mein fünfjähriges Mandat,“ unterstrich er.

Mehrere Umfragen zeigen ein gemischtes Bild der Popularität des Präsidenten. In einer Umfrage von Odoxa-Dentsu für den Figaro und Franceinfo (veröffentlicht am 4. Mai) gibt es unter den Franzosen nahezu gleich viele positive wie negative Meinungen (48 Prozent positiv, 52 Prozent negativ) über Macron. Allerdings würden „6 von 10 französischen Wählern (59 Prozent) nicht wollen, dass er bei den Wahlen 2022 erneut kandidiert“.

Macron wird von 72 Prozent der Befragten als ein „Präsident der Reichen“ angesehen, und eine ähnliche Anzahl von Menschen hält seine Politik für „sozial ungerecht“, so Odoxas jüngste Umfrage.

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Dennoch will der Präsident seinen Kurs weiter verfolgen.

„Es müssen strukturelle Veränderungen durchgeführt werden. Und dafür braucht es ebenso viel Unterstützung wie im ersten Amtsjahr,“ erklärte er und betonte, dass „bis jetzt die einzige Möglichkeit, eine Veränderung in Frankreich zu bewirken, darin bestand, öffentliche Gelder zu verteilen.“

Das Land sei geradezu „abhängig von diesem Morphium“ der öffentlichen Subventionen. „Ich werde die Verantwortung für diese Verschiebung weg von der reinen Behandlung der Symptome hin zur Bewältigung der zugrunde liegenden Ursachen übernehmen – auch wenn es länger dauert,“ kündigte Macron selbstbewusst an.

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