Russisches Parlament stellt Litauens Unabhängigkeit in Frage

Das Dekret wurde 1991 auf einer Sitzung des Staatsrats der Sowjetunion unter dem Vorsitz von Präsident Michail Gorbatschow verabschiedet. Darin wurde die Anerkennung Litauens als unabhängiger Staat angekündigt. [Shutterstock/Design_Bank]

Ein dem russischen Parlament vorgelegter Gesetzentwurf fordert die Aufhebung des Erlasses des Staatsrates der Sowjetunion „Über die Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Litauen.“

Der Entwurf wurde von Jewgeni Fjodorow, einem Mitglied der Regierungspartei Einiges Russland, eingereicht.

In seiner Begründung erklärte Fjodorow, das Dekret zur Anerkennung der Unabhängigkeit Litauens sei illegal, „da es von einem verfassungswidrigen Gremium und unter Verletzung […] der Verfassung der Sowjetunion verabschiedet“ worden sei.

Das Dekret wurde 1991 auf einer Sitzung des Staatsrats der Sowjetunion unter dem Vorsitz von Präsident Michail Gorbatschow verabschiedet. Darin wurde die Anerkennung Litauens als unabhängiger Staat festgeschrieben.

Litauen hatte im März 1990 seine Unabhängigkeit erklärt. Als die Sowjetunion diese anerkannte, war es bereits von über 50 Ländern als Staat anerkannt worden.

Fjodorow stellt nicht nur dieses Dekret infrage, sondern weist auch darauf hin, dass es in Litauen „kein Referendum über die Abspaltung von der Sowjetunion gab und keine Übergangsfrist für die Prüfung aller strittigen Fragen festgelegt wurde.“

Fjodorow hatte bereits 2015 die Unabhängigkeit Litauens infrage gestellt.

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