Putin warnt vor Wettrüsten

Russlands Präsident Wladimir Putin. [EPA-EFE/ALEXEI DRUZHININ / SPUTNIK /]

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die USA vor einem neuen Wettrüsten gewarnt. Die US-Regierung würde eine „extrem gefährliche Situation“ heraufbeschwören, wenn sie sich wie angekündigt aus dem INF-Abrüstungsvertrag zurückziehe und sich einer Verlängerung des New-START-Abkommens verweigere, sagte Putin am Mittwoch in Moskau.

„Das einzige, was uns dann noch bliebe, ist ein Rüstungswettlauf“, sagte Putin. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende angekündigt, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Er wirft Moskau vor, seit 2014 mit einem neuen Raketensystem gegen den Vertrag zu verstoßen.

Das 1987 geschlossene INF-Abkommen verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern.

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Der von Putin erwähnte New-START-Vertrag zwischen Russland und den USA läuft 2021 aus und müsste dann verlängert werden. Dieses Abkommen sieht eine Verringerung der Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe um gut ein Drittel auf jeweils 1550 sowie eine Begrenzung der Trägersysteme auf jeweils 800 vor.

Kritik an Russland kam derweil von der NATO. Die USA erfüllten nach Ansicht aller Verbündeten das Abkommen, aber Russland sei das Problem, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Es war das erste Mal, dass er sich zu dem Streit über das 1987 noch zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossene Abkommen äußerte. “Ich gehe nicht davon aus, dass die europäischen Partner als Antwort mehr Atomwaffen stationieren”, sagte er weiter.

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