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21/01/2017

Putin sagt Frankreich-Reise ab

EU-Außenpolitik

Putin sagt Frankreich-Reise ab

Vor der Amtsübernahme Donald Trumps verhängt die Obama-Regierung weitere Sanktionen gegen Russland.

Bangkokhappiness/shutterstock

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach dem jüngsten Streit mit der französischen Regierung über die Luftangriffe in Syrien nach französischen Angaben seinen geplanten Paris-Besuch verschoben.

Präsident Francois Hollande habe seinem Kollegen angeboten, ein Treffen nur über Syrien abzuhalten, verlautete am Dienstag aus dem Präsidialamt. „Als Reaktion auf diesen Vorschlag hat Russland gerade angedeutet, dass es den für den 19. Oktober geplanten Besuch verschieben möchte.“ Kurz zuvor hatte Russlands Botschafter Alexander Orlow dem Sender Europe 1 gesagt, Putin wolle selbstverständlich Paris besuchen. Besonders in schwierigen Zeiten sei ein Dialog wichtig.

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In der Syrien-Krise verschärft sich der Ton. Während Frankreich den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) einschalten will, zieht Deutschland neue Sanktionen gegen Russland in Erwägung. EurActiv Brüssel berichtet.

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Hollande hatte am Sonntag erklärt, er sei sich wegen der Luftangriffe auf Rebellengebiete in der syrischen Stadt Aleppo unsicher, ob er Putin überhaupt empfangen werde. Dieser sollte in Paris eine neue russisch-orthodoxe Kathedrale einweihen und eine Ausstellung russischer Kunst besuchen. Zwischen beiden Staaten tobt ein zunehmend bitterer Streit über Syrien. Russland unterstützt die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und hatte jüngst eine französische Resolution im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto blockiert. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat die Regierung in Paris Gespräche über weitere EU-Sanktion gegen Russland angestoßen.

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Die russischen und syrischen Luftangriffe auf Aleppo seien Kriegsverbrechen, meint Frankreichs Regierung. Das könnte sich auch auf Wladimir Putins Besuch in Paris auswirken.

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Die Europäische Union hat wegen des Ukraine-Konflikts bereits Sanktionen gegen Russland verhängt, die noch bis Ende Januar gelten. Auf dem EU-Gipfel am 20. und 21. Oktober beraten die Staats- und Regierungschefs über die Beziehungen zu Russland. Am 19. Oktober soll Putin nach russischen Angaben in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Staatschefs Frankreichs und der Ukraine zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammenkommen.