Präsident von Nordmazedonien: Bosnien, Kosovo und Montenegro sollten sich an Open-Balkan-Initiative beteiligen

Der Präsident von Nordmazedonien, Stevo Pendarovski [EPA-EFE / Radek Pietruszka]

Der Präsident Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski, erklärte, dass die dem Schengenraum nachempfundene Initiative „Open Balkan“ ohne die Beteiligung aller sechs westlichen Balkanländer nicht erfolgreich sein könne. Das nächste Treffen zwischen Tirana, Skopje und Belgrad wird Ende des Monats in Albanien stattfinden.

Im Rahmen der Open Balkan Initiative werden Albanien, Nordmazedonien und Serbien eine grenzenlose, freie Wirtschaftszone mit verschiedenen Initiativen zur Erleichterung von Handel, Reisen und Aufenthalt schaffen.

Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Montenegro haben sich bislang nicht beteiligt, da sie Auswirkungen auf ihren EU-Beitrittsprozess befürchten und Vorbehalte gegen eine Partnerschaft mit Serbien haben, das die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennt.

Pendarovski besuchte den Kosovo, um sich mit führenden Politikern zu treffen, darunter auch mit seiner Amtskollegin Vjosa Osmani. Osmani äußerte sich skeptisch gegenüber der Initiative, die 2019 unter dem Namen Mini-Schengen angekündigt wurde.

Osmani sagte, die Initiative sei nicht mit den Grundsätzen der regionalen Zusammenarbeit vereinbar. Sie betonte, dass die Visaliberalisierung eine Priorität für den Kosovo sei, und kritisierte die EU dafür, dass sie diese nicht gewährt, obwohl das Land alle Anforderungen erfüllt hat. Mehrere EU-Staaten: Rumänien, Spanien, Griechenland, Zypern und die Slowakei, erkennen die Souveränität des Kosovo nicht an.

Der mazedonische Premierminister Zoran Zaev, der serbische Präsident Aleksander Vucic und der albanische Premierminister Edi Rama werden am 20. und 21. Dezember in Tirana zum nächsten Open-Balkan-Gipfel zusammenkommen. Zu den wichtigsten Vereinbarungen, die auf dem Tisch liegen, gehören der freie Waren- und Personenverkehr und ein Abkommen über Arbeitsgenehmigungen.

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