Portugiesische Ratspräsidentschaft will Biden-Treffen vor Juli

"Wir arbeiten intensiv mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst [EAD] zusammen, um zu sehen, ob wir während unserer sechsmonatigen Amtszeit ein Treffen mit Präsident Biden abhalten können," so Ana Paula Zacarias. EPA-EFE/ANTONIO PEDRO SANTOS

Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft bemüht sich um ein Treffen mit dem US-Präsidenten noch in der ersten Jahreshälfte 2021, bestätigte die zuständige Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten.

„Wir arbeiten intensiv mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst [EAD] zusammen, um zu sehen, ob wir während unserer sechsmonatigen Amtszeit ein Treffen mit Präsident Biden abhalten können,“ so Ana Paula Zacarias.

Kurz nach der Wahl von Joe Biden im vergangenen November hatte EU-Ratspräsident Charles Michel den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten zu einem Treffen mit den 27 Mitgliedsstaaten der EU in Brüssel eingeladen.

Laut Zacarias ist „nicht ausgeschlossen“, dass dieses Treffen noch während der portugiesischen Ratspräsidentschaft stattfindet. Die Führung in Lissabon tue alles dafür, dass der Besuch Bidens bald zustande komme, so Zacarias.

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Die „Konferenz über die Zukunft Europas“

Gleichzeitig, so Zacarias weiter, arbeite die portugiesische Regierung daran, die sogenannte Konferenz über die Zukunft Europas auszurichten. Sie gehe davon aus, dass es in den kommenden Wochen „gute Nachrichten“ in dieser Hinsicht geben werde: „Wir hoffen, dass die Konferenz am 9. Mai stattfinden kann und die Bürgerinnen und Bürger somit am Europatag über Europa sprechen können.“

Zacarias erklärte, es sei das Ziel der EU, bei dieser Konferenz diejenigen Personen anzusprechen und zu treffen, die normalerweise nicht an höherrangigen EU-Treffen teilnehmen – „also Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, nationale Parlamente, aber auch Jugendverbände oder Universitäten“.

Ursprünglich hatte die Konferenz bereits im Mai 2020 stattfinden sollen, wurde aber verschoben. Grund dafür war einerseits die COVID-19-Pandemie, andererseits aber auch die Differenzen zwischen den EU-Institutionen darüber, wer den Vorsitz des Forums übernehmen soll.

Am 3. Februar hatten die Botschaften der Mitgliedstaaten in Brüssel nun dem Vorschlag der portugiesischen Präsidentschaft zugestimmt: Demnach sollen die jeweiligen Chefs der drei Institutionen (Rat, Europäische Kommission und Europäisches Parlament) mit der „Unterstützung eines Exekutivausschusses“, der aus insgesamt neun Personen (drei pro Institution) besteht, die Führung während der Konferenz übernehmen.

Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu diesem Vorschlag steht allerdings noch aus.

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