Polnische Ministerin in Prag: Letzter Versuch zur Lösung des Turów-Streits

Die vor kurzem ernannte polnische Klima- und Umweltministerin Anna Moskwa wird am Freitag nach Prag reisen, um die bilateralen Gespräche zwischen Tschechien und Polen zur Beilegung des Streits um den Braunkohletagebau Turów wieder aufzunehmen. [EPA-EFE / Radek Pietruszka]

Die vor kurzem ernannte polnische Klima- und Umweltministerin Anna Moskwa wird am Freitag nach Prag reisen, um die bilateralen Gespräche zwischen Tschechien und Polen zur Beilegung des Streits um den Braunkohletagebau Turów wieder aufzunehmen.

„Wir haben uns gefreut, dass sie dies zu einer ihrer Prioritäten nach ihrem Amtsantritt gemacht hat“, sagte der tschechische Umweltminister Richard Brabec.

Die tschechische Regierung ist nach wie vor optimistisch und hofft auf eine Einigung, die eine finanzielle Entschädigung für die tschechischen Nachbardörfer sicherstellt, die durch den Bergbau in Turów beeinträchtigt werden.

„Ich wage zu behaupten, dass das Abkommen im Grunde fertig ist, wenn die neue polnische Führung die bereits vereinbarten Punkte akzeptiert“, sagte Brabec.

„Der letzte wichtige Punkt, über den wir gesprochen haben, war die Kündigungsfrist des Abkommens. Der letzte polnische Vorschlag von zwei Jahren war für uns inakzeptabel, wir haben einen wesentlich längeren Zeitraum vorgeschlagen“, fügte Brabec hinzu.

Im Februar 2021 brachten die tschechischen Behörden den Fall vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Einige Wochen später erließ der EU-Gerichtshof eine einstweilige Verfügung, mit der ein sofortiger Stopp des Bergbaus in Turów angeordnet wurde. Polen weigerte sich jedoch, dem Urteil Folge zu leisten, und beschloss, den Bergbau fortzusetzen, obwohl es eine saftige Geldstrafe von 500 000 Euro pro Tag für die Nichteinhaltung der Maßnahme zahlen muss.

Am 9. November wird die erste Anhörung vor dem EU-Gerichtshof stattfinden. Das Treffen der Umweltminister am Freitag gilt als letzte Chance, die Vereinbarung zu brechen, die zur Rücknahme der Klage führen könnte.

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